Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

 

1.    Frau StRin Brandenstein weist darauf hin, dass im Stadtteil Eltersdorf und Tennenlohe ab nächstem Jahr die Mülltonnen selbst rausgestellt werden müssen. Sie fragt an, inwieweit das konkret ist, ob es dann wie im Landkreis ist, dass die Mülltonnen exakt am Platz rausgestellt werden müssen oder man sie nur rausrollern muss und wie dies die Bürger erfahren. Dem Vorsitzendem OBM Dr. Janik ist dies nicht bekannt. Er sagt eine Klärung zu.

2.    Frau StRin Brandenstein bittet darum, lange Vorträge gleichmäßiger zu verteilen.

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass dies nicht geplant war und aufgrund der schwierigen Terminkalender-Verhältnisse nicht anders möglich gewesen ist. Es wird versucht Rücksicht zu nehmen.

3.    Frau StRin Grille weist darauf hin, dass bei der Erlanger Tafel die Unterstellmöglichkeiten eher bescheiden sind und die Toiletten nicht zugänglich sind für die Kunden.

Frau BMin Dr. Preuß antwortet, dass die Tafel mit dem Gebäudemanagement im Gespräch war, sie lässt die Antwort zukommen. Zudem wird sie Gespräche mit der Tafel aufnehmen. Herr StR Dees ergänzt, dass ein Bauantrag läuft.

4.    Herr StR Pöhlmann fragt an, ob die E-Mail der Universität vom 30.08 an die Stadträte weitergeleitet werden könnte. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu.

5.    Herr StR Pöhlmann fragt, ob die Stadträte die Antworten vom Herrn Weber schriftlich bekommen können. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass die Antworten mündlich waren.

6.    Herr StR Ortega Lleras informiert, dass morgen eine Veranstaltung des Ausländer- und Integrationsbeirates zum Thema Integration stattfindet. Die Veranstaltung beginnt um 18.00 Uhr.

7.    Herr StR Salzbrunn weist darauf hin, dass nach der Pause viele Stadträte nicht im Sitzungssaal waren. Er fragt deshalb an, ob die Pause auf 20 min verlängert werden kann und ob man vor der Pause ankündigen könnte, welcher Tagesordnungspunkt nach der Pause behandelt wird. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass es möglich gewesen wäre, pünktlich zur Beginn der Sitzung wieder am Platz zu sein.

8.    Herr StR Kittel fragt, ob der OBM Dr. Janik der Meinung ist, dass das Weiterleiten von E-Mails grundsätzlich der Zustimmung des Absenders bedarf. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik gibt ihm grundsätzlich recht.

9.    Frau StRin Grille weist darauf hin, dass es schön gewesen wäre, wenn die Tagesordnung nicht geändert worden wäre.Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass die Sitzung pünktlich eröffnet wurde. Er wird es weiterhin so handhaben.