Sitzung
StR/007/2018
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
26.07.2018
Zeit
16:50-23:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:50 Uhr
Ö 12
Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes Herrn Mehmet Sapmaz
 
Ö 13
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.1
Veranstaltungen August, September und Oktober

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/254/2018
Ö 13.2
Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/255/2018
Ö 13.3
Jahresabschlüsse 2016 des städtischen Haushalts, der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung sowie der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 20/031/2018
Ö 13.4
Schreiben des Oberbürgermeisters vom 12. Juli 2018 an Mitglieder des Bundestages und Mitglieder des Landtages;
Stellungnahme zum Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (10. SGB II-ÄndG – Teilhabechancengesetz)

Beschluss: vertagt

 V/043/2018
Ö 13.5
Bericht über die Berechnung der Stickstoffoxide für verschiedene Erlanger Straßen durch das Ingenieurbüro Lohmeyer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 31/190/2018
Ö 13.6
Fördermaßnahmen im Rahmen des Sofortprogramms Saubere Luft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 613/193/2018
Ö 14
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Zusatz: Kein Bericht.

 
Ö 15
NNO2 Berechnungen für Erlanger Straßen“ des IB Lohmeyer vom Feb. 2018 (Projektnr. 63566-17-01)

Zusatz: Mündlicher Bericht.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 31/192/2018
Ö 16
Bürgerfragestunde gemäß §37 der Geschäftsordnung "Aktive Bürgerbeteiligung"

Zusatz: Die Bürgerfragestunde findet gegen 18 Uhr statt.

 
Ö 17
Fahrtkostenzuschuss bei Benutzung des öffentlichen Personennahverkehrs durch Stadtratsmitglieder;
Einbeziehung von Stadtratsmitgliedern in das VGN-Firmen-Abo

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 13/257/2018
Ö 18
Förderprojekt Gemeinsam-Gesund Miteinander

Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 52/184/2018
Ö 19
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Erlangen-West II;
Vermarktung der Baugrundstücke im Baugebiet 412 -Häuslinger Wegäcker West-
für Mietwohnungen, Eigentumswohnungen und Reihenhäuser

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 22

 231/053/2018
Ö 20
Bedarfsbeschluss gemäß DA Bau 5.3;
Sanierung und Umbau der Wache am Bergkirchweihgelände und Erstellen einer Containeranlage am Bergkirchweihgelände

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 233/024/2018
Ö 21
Jahresabschluss 2017 der GEWOBAU Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 BTM/026/2018
Ö 22
Bevollmächtigung für die Hauptversammlung der Erlanger Stadtwerke AG am 27. Juli 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 III/042/2018
Ö 23
Ratsbegehren zur Planung eines neuen Stadtteils im Stadtwesten zwischen Büchenbach und Steudach

Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht.

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 30/086/2018
Ö 24
Neufassung der Bestattungs- und Friedhofssatzung sowie Neufassung der Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Erlangen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2

 30/084/2018
Ö 25
Bedarf an vorübergehenden Betreuungsplätzen in der Kindertagesbetreuung (U3- und Kindergartenalter)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 51/159/2018
Ö 26
Sanierungsmaßnahme Kinderhaus Sandberg, Vorentwurf nach DA-Bau 5.4 und Bedarfsanerkennung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 512/054/2018
Ö 27
Schaffung einer temporären Kindertageseinrichtung zur Deckung des vorübergehenden Bedarfs an Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen im Stadtgebiet Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 512/056/2018
Ö 28
Bedarfsbeschluss nach DA-Bau 5.3 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung "Am Brucker Bahnhof"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 512/057/2018
Ö 29
Ortsumgehung Eltersdorf
DA Bau-Beschluss Vorentwurf (Entwurfsplanung) und
Einleitung des Planfeststellungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 13

 66/263/2018
Ö 29.1
Antrag Nr. 109/2018 zur Stadtrassitzung am 26.07.2018; Resolution: "Islamunterricht an den bayerischen Schulen erhalten"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

109/2018/-inter/021
Ö 30
Anfragen