SessionNet | Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 18.07.2018

Sitzung

HFPA/007/2018

Gremium

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

18.07.2018

Zeit

16:50-18:30 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:50 Uhr
Ö 12	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.1	Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/258/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Übersicht 07/2018
Ö 12.2	Universitätsbund Erlangen e. V.; hier: Kurzbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/256/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Kurzinformation 2017
Ö 12.3	Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen; Verfassungsmäßigkeit der aktuellen Höhe der Zinsen nach § 238 AO Beschluss: zur Kenntnis genommen	202/004/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 12.4	Informationen zur Bereitstellung der Bodenrichtwerte im Internet Beschluss: zur Kenntnis genommen	612/037/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1: PV aus der 5. Sitzung HFPA (TO 19)
Ö 13	Mittelbereitstellungen
Ö 13.1	Haushaltsneutrale Mittelumschichtung von Amt 24 zu Amt 40 für die IVP-Nr. 231C.K355 (Lehr- und Lernmittel - FS f. Techniker) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 14, gegen: 0	40/158/2018	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 18.07.2018 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 13.2	Mittelbereitstellung für IvP.-Nr. 541.610 "Bushaltestellen" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 14, gegen: 0	66/256/2018	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 18.07.2018 Vorlage Mittelbereitstellung Anlage 1 - MzK vom 20.02.2018 Anlage 2 - Lageplan Neue Haltestelle Anlage 3 - Lageplan Erweiterung Haltestelle
Ö 14	Fahrtkostenzuschuss bei Benutzung des öffentlichen Personennahverkehrs durch Stadtratsmitglieder; Einbeziehung von Stadtratsmitgliedern in das VGN-Firmen-Abo Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 14, gegen: 0	13/257/2018	Beschluss Stand: 26.07.2018 Beschlussvorlage Anlage 1 VAG Infoflyer FirmenAbo Stadt Erlangen
Ö 15	Jahresabschlüsse 2016 des städtischen Haushalts, der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung sowie der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 14, gegen: 0	20/030/2018	Beschluss Stand: 18.07.2018 Beschlussvorlage 180622 Deckblatt Jahresabschluss2016 180713 Stadt Erlangen JA 2016 mit Unterschrift final Anlage 2 Jahresabschluss 2016 Wellhöfer Feigel Heindel Stiftung Anlage 3 Jahresabschluss 2016 Vereinigte Erlanger Wohltätigkeitsstiftung Präsentation
Ö 16	Bedarfsbeschluss gemäß DA Bau 5.3; Sanierung und Umbau der Wache am Bergkirchweihgelände und Erstellen einer Containeranlage am Bergkirchweihgelände Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 14, gegen: 0	233/024/2018	Beschluss Stand: 26.07.2018 Beschlussvorlage
Ö 17	IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH; Jahresabschluss 2017 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 14, gegen: 0	II/WA/014/2018	Beschluss Stand: 18.07.2018 Beschlussvorlage IGZ Bilanz 2017 IGZ GUV 2017
Ö 18	Bevollmächtigung für die Hauptversammlung der Erlanger Stadtwerke AG am 27. Juli 2018 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 14, gegen: 0	III/042/2018	Beschluss Stand: 26.07.2018 Beschlussvorlage
Ö 19	Mögliche Nutzer auf KommunalBIT-Gast-WLAN im Rathaus hinweisen; Antrag der CSU Stadtratsfraktion vom 05.06.2018 (Antragsnr. 082/2018) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 14, gegen: 0	17/027/2018	Beschluss Stand: 18.07.2018 Beschlussvorlage Anlage Fraktionsantrag 082/2018 der CSU-Fraktion
Ö 20	Neufassung der Bestattungs- und Friedhofssatzung sowie Neufassung der Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Erlangen Beschluss: verwiesen	30/084/2018	Beschluss Stand: 26.07.2018 Beschlussvorlage Anlage 1 Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Erlangen Entwurf 25.06.2018 Anlage 2 Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung Entwurf 25.06.2018 Anlage 3 Synopse Bestattungs- und Friedhofssatzung 25.06.2018 Anlage 4 Synopse Gebührensatzung 25.06.2018 Anlage 5 Aufstellung Auswirkungen der Gebührenerhöhung
Ö 21	Toilettensituation Platenhäuschen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; Fraktionsantrag Nr. 077/2018 der SPD-Fraktion Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 14, gegen: 0	45/024/2018	Beschluss Stand: 18.07.2018 Beschlussvorlage Fraktionsantrag Nr. 077 2018 SPD-Fraktion
Ö 22	Erhöhung der Dozentenhonorare der Jugendkunstschule inklusive Anpassung der Gebühren - SPD-Fraktionsantrag Nr. 013/2018 Beschluss: angenommen mit Änderungen	47/062/2018	Beschluss Stand: 18.07.2018 Beschlussvorlage SPD 013 2018 Antrag auf Bericht im KFA Honorare für Dozentinnen und Dozenten an der Jugendkunstschule
Ö 23	Bedarfsbeschluss nach DA-Bau 5.3 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung "Am Brucker Bahnhof" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 14, gegen: 0	512/057/2018	Beschluss Stand: 26.07.2018 Beschlussvorlage Raumprogramm vom 26.02.2018 Übersichtsplan Grundstück Fl.-Nr. 603
Ö 23.1	Jahresabschluss 2017 der GEWOBAU Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 14, gegen: 0	BTM/026/2018	Beschluss Stand: 26.07.2018 Beschlussvorlage Anlage 1 Bericht des Aufsichtsrats 2017 der GEWOBAU Erlangen GmbH Anlage 2 Bericht des Aufsichtsrats 2017 der GEWOBAU Beteiligungsgesellschaft mbH Anlage 3 Bilanz GuV und zus.-gefasster Lagebericht des GEWOBAU Konzerns zum 31.12.2017 Anlage 4 Bilanz GuV der GEWOBAU Erlangen GmbH zum 31.12.2017 Anlage 5 Bilanz GuV und Lagebericht der GEWOBAU Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2017
Ö 24	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:50 Uhr