Die Verwaltung beantragt
nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Auszahlungen um
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IP-Nr. 541.610 Bushaltestellen |
Kostenstelle 660090 Allgemeine KST Amt 66 (Tiefbauamt) |
Produkt 54110010 Gemeindestraßen |
40.000,00
€ für |
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Sachkonto 048002 Zugänge Straßennetz mit
Wegen und Plätze |
Die Deckung erfolgt durch Einsparung bei
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IP-Nr. 547.870 Investitionszuschuss/ |
Kostenstelle
610090 Allgemeine
KST Amt 61 |
in Höhe von |
40.000,00
€ bei |
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Produkt
54710010 Leistungen für ÖPNV |
Sachkonto
017502 Zugänge Immat VG aus gel.
Zuwend - verb. Unternehmen |
1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
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Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
0,00 € |
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Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
0,00 € |
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Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
229.191,89 € |
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Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von |
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Summe der bereits vorhandenen Mittel |
229.191,89 € |
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Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung) |
269.191,89 € |
Die Mittel werden
benötigt auf
Dauer
einmalig ab August 2018 für das HH-Jahr 2018
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel
bei IP-Nummer 541.610: 229.191,89
€
Die Mittel sind durch Aufträge für verschiedene Busbuchtsanierungen vorgemerkt
und werden aufgrund der derzeitigen Marktsituation auch benötigt werden.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Mit dem
Fahrplanwechsel 2017/2018 ist das ÖPNV-Angebot in Erlangen verbessert worden.
So wurde u.a. die Linie 280 von der Sebaldussiedlung bis zum Busbahnhof
Buckenhof/Spardorf ver-längert. Mit UVPA-Beschluss 613/133/2017 vom 27.06.2017
wurde die Verwaltung und ESTW beauftragt, die entsprechenden Planungen zu
konkretisieren und die notwendigen infrastrukturellen Maßnahmen durchzuführen.
Für die Linie 280 bedeutet dies, dass nach Prüfung der örtlichen Gegebenheiten (Baum- und Hausbestand) sowie der verkehrlichen Abwickelbarkeit die neue Haltemöglichkeit „Markuskirche“ an der vorhandenen Stelle in der Kurt-Schumacher-Straße direkt südlich der Einmündung Artilleriestraße verbleiben und erweitert werden soll. Hierzu wird auf die dem BWA vorgelegte MzK vom 20.02.2018 (Vorlagennummer 613/169/2018) verwiesen (s. Anlagen 1 + 2).
Darüber hinaus ist noch die prov. Bushaltestelle zw. Allee am Röthelheimpark und OBI-Kreisverkehr für den Gelenkbus zu erweitern (Anlage 3).
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Bereitstellung der beantragten HH-Mittel
Entsprechend der o.g. Mzk kann die Maßnahme
über die IP-Nr. 547.870 „Investitionszuschuss/ Förderung ÖPNV“ finanziert
werden.
4. Prozesse und Strukturen
(Wie
sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Anlagen: Anlage 1: MzK vom 20.02.2018 (Vorlagennummer 613/169/2018)
Anlage 2: Neue Haltestelle Markuskirche in Kurt-Schumacher-Str. – Lageplan
Anlage
3: Erweiterung Haltestelle zw.
Allee am Röthelheimpark und
OBI-Kreisverkehr
für den Gelenkbus - Lageplan