Sitzung
StR/008/2016
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
29.09.2016
Zeit
16:30-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 7
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Veranstaltungen Oktober, November und Dezember 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/151/2016
Ö 7.2
Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/152/2016
Ö 7.3
Protokollvermerk aus der 6. Sitzung des Stadtrates vom 30.06.2016;
hier: Anfragen TOP 13 -öffentlich-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 63/113/2016
Ö 8
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 9
Niederlegung des Stadtratsmandates durch Herrn Wolfgang Vogel

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 13-2/148/2016
Ö 10
Nachrücken eines Listennachfolgers / einer Listennachfolgerin
in den Stadtrat Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 13-2/149/2016
Ö 11
Personelle Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 13-2/153/2016
Ö 12
Bestellung weiterer Mitglieder für den Stadtteilbeirat Anger / Bruck
für die Amtszeit bis 30. April 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 13/134/2016
Ö 13
GGFA AöR: Wechsel im Verwaltungsrat

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 II/176/2016
Ö 14
GEWOBAU Erlangen GmbH und GEWOBAU
Beteiligungsgesellschaft mbH:
Wechsel im Aufsichtsrat

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 II/178/2016
Ö 15
Behandlung des Haushaltsentwurfs 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 II/177/2016
Ö 16
Umsatzbesteuerung der Stadt Erlangen;
Neuregelung der Umsatzsteuerung gem. § 2b des Umsatzsteuer-
gesetzes (UStG) - Anwendung der Übergangsregelung des
§ 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 20/010/2016
Ö 17
Neuerlass der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

 30/031/2016
Ö 18
Änderung der Sperrzeitverordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 30/032/2016
Ö 19
Änderung der Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeug-
stellplätzen und Fahrradabstellplätzen; Antrag der Grünen Liste
vom 08.07.2015

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1

 30/033/2016
Ö 20
Unterbringung von osteuropäischen Zuwanderern
hier: Betrieb einer Notschlafstelle im Winter 2016/2017 und Bedarfsbeschluss "Fischhäusla"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 50/061/2016
Ö 21
Kein Abriß von GeWoBau-Wohnungen ohne genehmigten Neubau
hier: Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke 089/2016 vom 2.9.2016
hier: Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke 094/2016 vom 26.9.2016

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4

 V/025/2016
Ö 21.1
Bürgerfragestunde gemäß § 37 der Geschäftsordnung für den Stadtrat;
Fragen der Bürgerinitiative "für den Erhalt der ERBA Häuser"

Zusatz: Die Bürgerfragestunde findet gegen 18:00 Uhr statt.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Umbau und Sanierung Kinderhort Reinigerstraße,
Entwurf nach DA Bau 5.5.3

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 242/159/2016
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 306 A der Stadt Erlangen
- Teile der Nördlichen Altstadt und Erlanger Neustadt -
hier: Satzungsgutachten / Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 611/129/2016
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 295 der Stadt Erlangen
- Erschließung Uni-Südgelände -
mit integriertem Grünordnungsplan
hier: Satzungsgutachten / Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4

 611/139/2016
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 306 B der Stadt Erlangen
- Teile des Quartiers Lorlebergplatz -
hier: Satzungsgutachten / Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 611/150/2016
Ö 26
Anfragen
 
Ö 27
Verabschiedung des Stadtratsmitgliedes Herrn Wolfgang Vogel