Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1. Frau StRin Aßmus fragt an, ob es neue Erkenntnisse bezüglich der Förderung der StUB durch den Bund gibt, nachdem im Haushaltsentwurf 2 Mio € für das Jahr 2017 eingestellt wurden.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass es keine neuen Erkenntnisse gibt. Es muss abgewartet werden, bis das GVFG verabschiedet ist.
2. Frau Dr. Herzberger-Fofana fragt an, ob es in Erlangen Fälle von durch Pilze vergiftete Flüchtlinge gibt, die diese selbst gesammelt und mit heimischen Pilzen verwechselt haben.
   Frau BMin Dr. Preuß teilt mit, dass ihr hierüber nichts bekannt ist und sie sich erkundigen wird.
3. Frau StRin Lanig fragt an, warum die Baumaßnahme am Ohm-Brunnen so lange dauert.
   Herr berufsm. StR Weber erläutert, dass die Bauarbeiten regulär gedauert haben. Es konnte aufgrund des Winters erst sehr spät damit begonnen werden. Für die Betonarbeiten und die Wiederherstellung der Außenanlagen wurde dieser Zeitraum benötigt.
4. Frau StRin Lanig fragt an, wie der Sachstand bezüglich der kulturellen Gebäude in der Innenstadt ist.
   Frau Steinert-Neuwirth teilt mit, dass als nächster Schritt konkrete Vorschläge erarbeitet werden und das Gebäudemanagement die Kosten hierfür ermittelt.
5. Frau StRin Hartwig berichtet, dass sie davon gehört hat, dass von einigen Gaststätten in Erlangen Flüchtlingen kein Einlass gewährt wird. Sie fragt an, ob der Verwaltung bekannt ist, welche Gaststätten dies sind. Sie bittet um eine schriftliche Antwort.
   Frau BMin Dr. Preuß antwortet, dass ihr hierüber nichts bekannt ist. Sie bittet um Benennung der Informationsquelle. Sie wird der Sache nachgehen und mit den Gaststätten Gespräche führen.
6. Herr StR Pöhlmann fragt an, ob bekannt ist, welcher Gewerbesteuerhebesatz in den Haushaltsentwürfen von Fürth und Schwabach steht.
   Herr berufsm. StR Beugel antwortet, dass Fürth den gleichen Hebesatz wie in Erlangen hat und keine Erhöhung vorschlägt. Ob in Schwabach Änderungen geplant sind, ist nicht bekannt.
7. Herr StR Pöhlmann fragt an, ob es eine Erklärung für das geringe Gewerbesteueraufkommen pro Beschäftigter in Erlangen gibt.
   Herr berufsm. StR Beugel erläutert, dass es in Erlangen große Arbeitgeber gibt, die keine Gewerbesteuer zahlen. Das Gewerbesteueraufkommen wird angesichts der hohen Beschäftigtenzahl und der geringen Arbeitslosenquote überschätzt.
8. Herr StR Pöhlmann fragt an, ob es vorkommt, dass anerkannte Asylbewerber mehrere Monate auf Leistungen des Jobcenters warten müssen. Der Erlanger Linke sind solche Fälle bekannt.
   Frau BMin Dr. Preuß bittet um konkrete Benennung der Fälle, damit dies überprüft werden kann.
9. Herr StR Neidhardt fragt an, wann die Hackschnitzelheizung im Bauhof wieder in Betrieb geht.
   Frau BMin Lender-Cassens sagt eine Klärung zu, ob die Heizung derzeit nicht funktioniert.
10. Herr StR Neidhardt fragt an, ob es zutrifft, dass derzeit die Sporthalle am Europakanal für den Sportunterricht gesperrt ist.
    Frau BMin Lender-Cassens teilt mit, dass ihr hierüber keine Informationen vorliegen. Sie sagt eine Überprüfung zu.