Sitzung
StR/011/2014
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
25.09.2014
Zeit
16:55-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:55 Uhr
Ö 8
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.1
Veranstaltungen Oktober, November und Dezember 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/031/2014
Ö 8.2
Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/032/2014
Ö 8.3
Wahl der Ortsbeiratsvorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden für die Amtszeit von 2014 bis 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/023/2014
Ö 8.4
Neuausrichtung der "Erlanger Verbraucherberatungstage"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 31/026/2014
Ö 9
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 10
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Umwelt-, Verkehrs- und
Planungsausschuss (künftig: Beirat für Umwelt, Verkehr und Planung)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 13-2/029/2014
Ö 11
Gutachtenauftrag zur Organisation Job-Center der Stadt Erlangen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 19

 13/007/2014
Ö 12
Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen
hier: Antrag Nr. 082/2014, ErLi vom 22. 5. 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 13/009/2014
Ö 13
Geschäftsordnung 2014 für den Erlanger Stadtrat;
Antrag Nr. 066/2014 der Erlanger Linken vom 29.04.2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 13-2/022/2014
Ö 14
Rahmenvereinbarung zur Verwaltungsmodernisierung und zu Veränderungs- und Konsolidierungsprozessen bei der Stadt Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

 11/024/2014
Ö 15
Auflösung der Projektgruppe Röthelheimpark (PRP) zum 30.09.2014 und Bildung eines Projektentwicklungsteams (PET) bei Referat VI zum 01.10.2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0

 112/012/2014
Ö 16
Volkshochschule Erlangen als Kooperationspartner von offener und gebundener Ganztagsschule (GTS) für Erlanger Schulen

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 43/004/2014
Ö 17
Stellenplan 2015 - Personalressourcen für die Volkshochschule
Erlangen als Träger von offener und gebundener Ganztagsschule
(GTS) für Erlanger Schulen ab dem Schuljahr 2014/15 bzw. ab
dem 01.01.2015

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 112/015/2014
Ö 18
Volkshochschule Erlangen als Kooperationspartner für die offene Ganztagsschule (oGTS) an der Freien Waldorfschule

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 43/003/2014
Ö 19
Stellenplan 2015 - Personalressourcen für die Volkshochschule
Erlangen als Kooperationspartner für die offene Ganztagsschule
(oGTS) an der Freien Waldorfschule für das Schuljahr 2014/15

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 112/016/2014
Ö 20
Einbringung des Haushalts 2015 mit Investitionsprogramm 2014 - 2018 sowie der Vorlage zur Änderung und Ergänzung des Stellenplans 2015

Zusatz: Gegen 18:00 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 II/021/2014
Ö 21
Zuschuss für Medical Valley Europäische Metropolregion
Nürnberg e. V.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

 II/020/2014
Ö 22
Errichtung eines Trinkwasserhochbehälters auf dem Grundstück Fl.Nr.2508, Gemarkung Erlangen durch die ESTW

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 III/003/2014
Ö 23
Unterzeichnung "Charta zur Betreuung Sterbender" zum
SPD-Fraktionsantrag Nr. 087/2014 vom 3.6.2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 V/005/2014
Ö 24
Neubau Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum (BBGZ);
Weitere Vorgehensweise

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)

 
Ö 25
Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet Erlanger Innenstadt (Teilbereich Sanierungsgebiet II) – ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 610.3/002/2014
Ö 26
Dringlichkeitsantrag Erlanger Linke:
Nachts Tempo 60 und Radarkontrollen auf der A73

Beschluss: verwiesen

126/2014/ERLI-A/019
Ö 26.1
Lorlebergplatz;
Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion Nr. 130/2014 vom 19.09.2014 und Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion und FDP-Fraktion Nr. 133/2014 vom 23.09.2014

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 13-2/033/2014
Ö 26.2
Schriftliche Anfrage der Erlanger Linke zur Sanierung des Freibades
West und zum geplanten Neubau eines Hallenbades

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/034/2014
Ö 27
Anfragen