Sitzung: 25.09.2014 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
- Herr StR Ortega Lleras fragt an, ob des nicht Zeit wäre, die Gravur auf der Glocke im Ratssaal zu aktualisieren, nachdem Herr OBM Dr. Janik bereits seit 1.5.2014 im Amt ist.
- Frau Dr. Herzberger-Fofana fragt an, wann der Eggenreuther Weg wieder geöffnet wird. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Beantwortung zu.
- Frau Dr. Herzberger-Fofana fragt an, ob eine Übersetzung
der Informationen für die Flüchtlingsgruppe aus Pakistan gefertigt werden
könnte.
Frau BMin Dr. Preuß sagt zu, dies zu veranlassen. - Herr StR Pöhlmann fragt an, was die Stadt Erlangen
dagegen unternimmt, dass die Universität das denkmalgeschützte Gebäude
Bismarckstraße 4 verfallen lässt.
Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass die Universität die Objekte teilweise in Benutzung hat. Sie wurden erst kürzlich in den Denkmalschutz aufgenommen. Die weitere Verwendung hängt vom Gesamtkonzept der Universität ab. Die Stadt Erlangen lässt Denkmäler nicht verfallen. - Herr StR Pöhlmann fragt an, wie die Stadt Erlangen im
Falle von Legionellen durch stillstehendes Wasser betroffene
Wohnungseigentümer und Hausverwaltungen dabei unterstützen will, um gegen
Leerstand in Eigentumswohnanlagen vorzugehen.
Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass eine Bekämpfung des Leerstandes von privatem Wohnraum ohne entsprechende Fördermaßnahmen nicht möglich ist. Dies liegt in der Verantwortung der Eigentümer. - Herr StR Pöhlmann fragt an, in welcher Höhe Sparauflagen
der Regierung von Mittelfranken für den Haushalt 2015 erwartet werden und
ob alle Projekte termingerecht durchführbar wären.
Herr berufsm. StR Beugel antwortet, dass eine Genehmigung des Haushaltes 2015 ohne Auflagen vorstellbar wäre. - Herr StR Pöhlmann fragt an, ob für den Siemens-Campus die
Festlegung eines Anteiles an Sozialwohnungen im Bebauungsplan geplant ist.
Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass dies für den Siemens-Campus in den Verträgen mit der Stadt Erlangen nicht vorgesehen ist. - Frau StRin Grille fragt an, was der Oberbürgermeister zu
tun gedenkt, um den Breitensport Schwimmen in Erlangen zu fördern.
Der Vorsitzende OBM Dr. Janik berichtet, dass derzeit mit den drei betroffenen Schwimmvereinen verhandelt wird. Hier bestehen noch unterschiedliche Interessen. Die Angelegenheit liegt im Aufgabenbereich von Frau BMin Lender-Cassens. - Frau StRin Grille fragt an, ob es in den Ortsteilen zwischenzeitlich
erlaubt ist, ohne Genehmigung der Stadt zu plakatieren (Beispiel CSU
Tennenlohe).
Frau berufsm. StRin Wüstner weist darauf hin, dass die Plakatierungsverordnung unverändert gilt. Parteien dürfen vor Wahlen frei plakatieren, danach nicht. - Frau StRin Grille bittet um eine Information zum
aktuellen Sachstand Zweckverband StUB.
Der Vorsitzende OBM Dr. Janik teilt mit, dass die nächsten Verhandlungen zwischen den drei Gebietskörperschaften am 26.09.2014 stattfinden. - Herr StR Beck fragt an, ob möglichst viele Stadtratsmitglieder am Benefizlauf „Lauf gegen Krebs“ am 19.10.2014 teilnehmen könnten.
- Herr StR Volleth fragt an, ob im zuständigen Ausschuss
über den Sachstand des Antrages der CSU-Fraktion zur Kooperation des
Musikvereins Eltersdorf mit der Grundschule Eltersdorf berichtet werden
könnte. Er bittet, auch die Verantwortlichen des Musikvereines hierüber zu
unterrichten.
Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl sagt zu, die Anfrage weiterzugeben. - Herr StR Lehrmann fragt an, ob bereits geprüft wurde, ob
die Stadt Erlangen von den geänderten Richtlinien für den Breitbandausbau
profitieren kann.
Der Vorsitzende OBM Dr. Janik teilt mit, dass dies geprüft wurde und die Mittel bereits im Haushalt 2015 eingeplant sind. Herr berufsm. StR Beugel ergänzt, dass dies im Jahr 2015 auch entsprechend umgesetzt werden soll. - Der Vorsitzende OBM Dr. Janik bittet zur Kenntnis zu nehmen, dass die Stadt Erlangen heute in Berlin, vertreten durch Frau BMin Lender-Cassens, den Preis als Recyclingpapierfreundlichste Stadt beim Papieratlas-Städtewettbewerb 2014 gewonnen hat.