hier: Antrag Nr. 082/2014, ErLi vom 22. 5. 2014
1. Die im Sachbericht und den Anlagen genannten Stellungnahmen dienten zur Kenntnis.
2. Der Fraktionsantrag Nr. 082/2014 vom 22. Mai 2014,
ErlangerLinke, ist damit abschließend
bearbeitet.
1. Sachbericht / Ergebnis / Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Der Bayerische Städtetag hat bei
seiner Vollversammlung am 9. und 10. Juli 2014 auch zu
den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP Stellung genommen und in
seiner Erklärung / Stellungnahme vom 10. Juli 2014 klar dargelegt, dass die
Errungenschaften der kommunalen Daseinsvorsorge bewahrt werden müssen (die
Presseerklärung ist als Anlage 2 beigefügt).
Der Oberbürgermeister hat in einer Presseerklärung vom 11. Juli 2014 die Haltung des Bayerischen Städtetages ausdrücklich unterstützt (vgl. Anlage 3).
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Der Stadtrat nimmt die im Fraktionsantrag Nr. 082/2014 vorgestellten Bedenken sowie die Stellungnahmen des Bayerischen Städtetages vom 10. Juli 2014 und die Erklärung des Oberbürgermeisters (RathausReport Nr. 90 vom 11. Juli 2014) zur Kenntnis
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
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4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei
IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei
Sachkonto: |
Personalkosten
(brutto): |
€ |
bei
Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei
Sachkonto: |
Korrespondierende
Einnahmen |
€ |
bei
Sachkonto: |
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Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: 1) Fraktionsantrag Nr. 082/2014
2) Stellungnahme Bayer.Städtetag v. 10.7.2014
3) RathausReport vom 11.7.2014