Sitzung
StR/003/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Großer Saal der Heinrich-Lades-Halle
Datum
26.03.2020
Zeit
16:45-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45 Uhr
Ö 19
Mitteilungen zur Kenntnis

Zusatz: Keine Mitteilungen.

 
Ö 19.1
Veranstaltungen März, April 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 OBM/029/2020
Ö 19.2
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes; Bürgerbeteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 31/248/2020
Ö 19.3
Masterplan Personalmanagement - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 113/092/2020
Ö 19.4
Übertragung der Sammlung des Kunstmuseums Erlangen in das Eigentum der Stadt Erlangen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 46/054/2020
Ö 19.5
Gründungsversammlung Interkommunales Kompensationsmanagement im Mittelfränkischen Becken e.V. (IKoMBe e.V.)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VI/243/2020
Ö 19.6
Weberäckerweg;
Rechtliche Bedeutung einer Wasserrinne in Abgrenzung zum Seitenstreifen und Gehweg; Stellungnahme der Verwaltung zum Protokollvermerk zu TOP 31 der 11. Sitzung 2019 des UVPA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 614/094/2020
Ö 20
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Erlangen und Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: abgesetzt

 14/253/2020
Ö 22
Verwendung des Jahresergebnisses 2017 der Stadt Erlangen

Beschluss: abgesetzt

 20/050/2020
Ö 23
Verzicht auf Stundungszinsen wegen des Coronavirus

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 27, gegen: 0

 II/241/2020
Ö 24
Neufassung der städtischen Vergaberichtlinien

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: mit: 26, gegen: 1

 30/132/2020
Ö 25
Förderantrag Kulturstiftung des Bundes Bibliotheken "hochdrei"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 27, gegen: 0

 42/057/2020
Ö 26
Entgeltordnung Theater Erlangen ab der Spielzeit 2020/21

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: mit: 26, gegen: 1

 44/065/2020
Ö 27
Wirtschaftlichkeitsüberprüfung des Gästehausbetriebs im KuBiC Frankenhof der Stadt Erlangen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: mit: 26, gegen: 1

 47/113/2020
Ö 28
Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (ZVGN) und Nachtragshaushalt 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 27, gegen: 0

 VI/247/2020
Ö 29
Ernst-Penzoldt-Mittelschule, Beschlussfassung nach DA- Bau 5.4 Vorentwurfsplanung und 5.5.3 Entwurfsplanung für die energetische Fenstersanierung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 27, gegen: 0

 242/392/2020
Ö 30
Bebauungsplan Nr. 470 der Stadt Erlangen - Geh- und Radweg Bruck-Frauenaurach - mit integriertem Grünordnungsplan;
hier: Billigungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 27, gegen: 0

 611/320/2020
Ö 31
Bebauungsplan Nr. E 466 der Stadt Erlangen
- Noetherstraße - mit integriertem Grünordnungsplan
hier: Billigungsbeschluss

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: mit: 27, gegen: 0

 611/321/2020
Ö 31.1
Antrag zur Klimaoffensive Erlangen; hier: Schneller Ausbau von Radabstellplätzen am Bahnhof - Antrag 106/2019 der CSU-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: mit: 27, gegen: 0

 613/303/2020
Ö 31.2
Corona-Pandemie: Schnelle unbürokratische Hilfe für von Armut Betroffene - Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 48/2020 zum Stadtrat am 26.03.2020

Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)

048/2020/ERLI-A/013
Ö 31.3
Liveübertragung der Stadtratssitzung - Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 49/2020 zum Stadtrat am 26.03.2020 bzw. Bitte um Eilentscheidung des OBM

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: mit: 23, gegen: 4

049/2020/ERLI-A/014
Ö 31.4
Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 50/2020: Verzicht auf Mieteinnahmen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: mit: 1, gegen: 26

050/2020/ERLI-A/015
Ö 31.5
Appell an Einzelhandel: Öffnungszeiten nicht ausweiten, Sonntags zu! Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 51/2020 zum Stadtrat am 26.03.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: mit: 1, gegen: 26

051/2020/ERLI-A/016
Ö 31.6
Dringliche Fragen zum Stadtrat am 26.03.2020; hier: Probleme bei der OB-Stichwahl als Briefwahl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

052/2020/CSU-A/012
Ö 32
Anfragen