1.
Die Verwaltung wird beauftragt, für die
Errichtung zusätzlicher Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Erlangen gemäß Anlage
1 einen Förderantrag im Rahmen der B+R-Offensive der DB zu stellen.
2. Der Antrag 106/2019 der CSU-Fraktion ist damit abschließend bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Mit Antrag 106/2019 beantragt die CSU-Fraktion, dass die Verwaltung alle notwendigen Maßnahmen für eine Realisierung neuer Fahrradabstellanlagen im Rahmen der B+R-Offensive der DB ergreifen soll.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Mit dem Förderprogramm der B+R-Offensive der DB, mit dem die Errichtung von Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen mit 40 % durch Bundesmittel gefördert wird, kann mit Berücksichtigung der Förderung von Fahrradabstellanlagen durch den Freistaat gemäß BayGVFG eine Förderhöhe von insgesamt 90 % erreicht werden.
Die Verwaltung hat zur Vorbereitung einer Förderantragstellung bereits die notwendigen Abstimmungen mit der DB und dem für Erlangen zuständigen Bahnhofsmanagement durchgeführt. Hierbei wurden die in Anlage 1 aufgeführten Standorte für Fahrradabstellanlagen als überdachte Doppelstockparker bzw. Anlehnbügel festgelegt. Auf dieser Grundlage können mit der o. g. hohen Fördersumme 288 zusätzliche, moderne Fahrradabstellmöglichkeiten auf der West- und Ostseite des Bahnhofs Erlangen geschaffen werden. Die vorhandene hohe Nachfrage an Fahrradstellplätzen kann damit besser gedeckt werden. Für den Standort C1, deren Eigentümer die DB Station & Service ist, liegt bereits die Zusage für eine mietkostenfreie Überlassung der Fläche mit dem Zweck der Errichtung der Fahrradabstellanlage vor.
Gemäß Kostenschätzung der DB entstehen für
die Errichtung der Fahrradstellplätze Kosten
i. H. v. 78.240 € netto. Vorbehaltlich der Bewilligung aller
Fördermöglichkeiten durch Bund und Freistaat berechnet sich der Kostenanteil
für die Stadt Erlangen auf 7.824 € netto (entspricht 10 %). Hinzu kommen die
Kosten für die Herrichtung der bislang unbefestigten Fläche C1 mit einer
Pflaster- oder Asphaltdeckschicht, die einschließlich der Wegeanbindung an
Gleis 4 auf 12.000 € geschätzt wird.
Eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz ergibt sich mit der Erweiterung der Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Erlangen durch die Förderung des Radverkehrs als umweltfreundliche Verkehrsart.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Nach erfolgtem Beschluss wird die Verwaltung einen Förderantrag beim Projektträger des BMU stellen. Weiterhin werden auch Anträge für die Fördermittel des Freistaates gemäß BayGVFG gestellt, um die maximal möglichen Fördermittel zu erhalten. Im Anschluss an die Bewilligung der Förderung wird die Verwaltung Planungen für die Fahrradabstellanlagen an den in Anlage 1 dargestellten Standorten erstellen und im Zuge einer Rahmenvereinbarung mit der DB die bauliche Umsetzung realisieren.
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja,
negativ:
Bestehen
alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen
dazu sind in der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den
Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist
bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine
Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ 20.000,- |
bei IPNr.: 541.8411 |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr. 541.8411
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen:
Anlage 1: Flächenzeichnung
DB für Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Erlangen
Anlage 2: Antrag 106/2019 der CSU-Fraktion