SessionNet | Stadtrat - 22.02.2018

Sitzung

StR/002/2018

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

22.02.2018

Zeit

16:30-21:30 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 8	Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes Herrn Bernhard Gerkens
Ö 9	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Veranstaltungen März, April und Mai 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/231/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/232/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 22.02.2018
Ö 9.3	Änderung im Stadtteilbeirat Alterlangen - Wechsel der Betreuungsstadträte der Grünen Liste zum 01. März 2018 bis 30. April 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/229/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.4	Straßenausbaubeiträge: Aktuelles Vorgehen der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/235/2018	Beratungsergebnisse Stand: 22.02.2018 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.5	Masterplan Personalmanagement - Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	113/050/2018	Beratungsergebnisse Stand: 22.02.2018 Mitteilung zur Kenntnis Masterplan Personalmanagement - Sachstandsbericht Februar 2018
Ö 10	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Funktionstausch im Stadtteilbeirat Alterlangen; Wechsel von Herrn Peter Krauß und Herrn Dr. Martin Hofer Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	13/232/2018	Beschluss Stand: 22.02.2018 Beschlussvorlage
Ö 12	Änderung der Geschäftsordnung für den Erlanger Stadtrat Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	13-2/216/2018	Beschluss Stand: 22.02.2018 Beschlussvorlage Anlage 1 GeschO neu Anlage 2 Gegenüberstellung Änderungen GeschO Anlage 3 Änderungen in Anlage 1 GeschO
Ö 13	Vorhabenliste - Überblick Planungen und Vorhaben Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/233/2018	Beratungsergebnisse Stand: 22.02.2018 Mitteilung zur Kenntnis Überblick Planungen und Vorhaben
Ö 14	Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion 12/2018 zum Stadtrat am 22. Februar 2018; hier: Planungen und Bürgerbeteiligung für das Stadtteilhaus West unverzüglich weiterführen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 21	41/078/2018	Beschluss Stand: 22.02.2018 Beschlussvorlage Antrag Nr. 012/2018
Ö 15	Freizeitanlage Wöhrmühle: Schaffung eines Uferzugangs zur Regnitz Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4	41/079/2018	Beschluss Stand: 22.02.2018 Beschlussvorlage Uferzugang Erläuterungsbericht Wöhrmühle - 01.02.2018 Vorentwurf Uferzugang Wöhrmühle - 01.02.2018
Ö 16	Änderung der Betriebssatzung für den Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Starßenreinigung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	EB77/025/2018	Beschluss Stand: 22.02.2018 Beschlussvorlage Änderung Betriebssatzung EB 77 Anlage 1 Änderungssatzung Änderung Betriebssatzung EB 77 Anlage 2 Synoptische Darstellung der Änderung
Ö 17	Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	30/074/2018	Beschluss Stand: 22.02.2018 Beschlussvorlage Anlage 1 Neufassung Feuerwehrgebührensatzung 2018 01 09 Anlage 2 Synopse zur Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung 2018 01 09
Ö 18	Änderung der Gemeindesatzung der Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	30/075/2018	Beschluss Stand: 22.02.2018 Beschlussvorlage Änderungssatzung Gemeindesatzung
Ö 19	Standortkonzept für Altkleidercontainer auf öffentlichen Flächen der Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	334/021/2018	Beschluss Stand: 22.02.2018 Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Standortliste
Ö 20	Eintrittspreise des Stadtmuseums Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	46/033/2017/1	Beschluss Stand: 22.02.2018 Beschlussvorlage Eintrittspreise Stadtmuseum Vergleich bis 31.08.2018 - neu 010418 250118 SPD 017 2018 Antrag zum SGA und KFA Weiterentwicklung Erlangen Pass
Ö 21	Neue Räume für das "Grüne Sofa" Beschluss: abgesetzt	V/039/2018	Beschluss Stand: 16.05.2018 Beschlussvorlage
Ö 22	Gewerbegebiet Geisberg; Fraktionsantrag 229/2015 der FWG Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 6	611/213/2017/1	Beschluss Stand: 22.02.2018 Beschlussvorlage Anlage 1: Fraktionsantrag 229/2015 der FWG
Ö 22.1	Nichtverlängerungsschutz für künstlerisches Personal am Theater - Antrag der erlanger linke 028/2017 Zusatz: TISCHAUFLAGE Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4	44/040/2017	Beschluss Stand: 22.02.2018 Beschlussvorlage Antrag Erlanger Linke Nr. 028/2017 Tischauflage für StR 22.02.2018 Stellungnahme ver.di
Ö 22.2	Antrag der CSU-Fraktion Nr. 25/2018 zum Stadtrat am 22. Februar 2018; hier: neue Traumafolgestation der Kinder- und Jugendpsychiatrie des Universitätsklinikums - Stellungnahme der Stadtverwaltung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	025/2018/CSU-A/005	Antrag Nr. 025/2018
Ö 23	Dringlichkeitsanträge zu Baumfällungen und Baumschutz in Erlangen
Ö 23.1	Bürgerfragestunde gemäß §37 der Geschäftsordnung "Baumfällungen in der Rathenau" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0		Anlage 1 Auszug aus der Geschäftsordnung § 37 Bürgerfragestunde Anlage 2: Antrag Bürgerfragestunde Anlage 3: Antworten Bürgerfragestunde
Ö 23.2	Baumfällungen und Baumschutz in Erlangen: Darstellung des Genehmigungs- und Umsetzungsverfahrens bei den Baumfällungen in der Rathenau sowie weitere Darstellungen und Aspekte; ÖDP-Dringlichkeitsantrag 022/2018 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 6	VI/135/2018	Beschluss Stand: 22.02.2018 Beschlussvorlage Anlage 1 Dringlichkeitsantrag 022/2018 der ödp Anlage 2 - 13022018 Erlangen Pressemitteilung GBW
Ö 23.3	Sofortiger Stopp der Baumfällungen in der Rathenau; Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 024/2018 vom 11.02.2018 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 6	31/181/2018	Beschluss Stand: 22.02.2018 Beschlussvorlage Anlage Dringlichkeitsantrag erlanger linke Nr. 024/2018 vom 11.02.2018
Ö 24	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr