Protokollvermerk:

1. Herr berufsm. StR Ternes stellt klar, dass (auch eigene) Redebeiträge nicht protokolliert werden können, da kein Wortprotokoll, sondern ein Ergebnisprotokoll geführt wird. Abweichungen davon sind möglich, wenn vor Behandlung des Tagesordnungspunktes eine inhaltliche Protokollierung mehrheitlich beantragt wird. Ein Antrag im Nachhinein ist nicht möglich.
2. Herr StR Zeus fragt an, ob die Beleuchtung des Schlotes der Stadtwerke in das Programm „Kunst im öffentlichen Raum“ aufgenommen werden kann. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik teilt mit, dass Frau berufsm. StRin Steinert-Neuwirth und er Herrn Geus schon vor Wochen mitgeteilt haben, dass der Schlot den Charakter eines Kunstwerkes hat.