Betreff
Vorhabenliste - Überblick Planungen und Vorhaben
Vorlage
13/233/2018
Aktenzeichen
OBM/13
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Mit der Veröffentlichung der Vorhabenliste – Überblick Planungen und Vorhaben werden zentrale Grundsätze des Leitbilds „Gute Bürgerbeteiligung in Erlangen“ erfüllt (siehe auch Vorlage 13/234/2018, TOP im HFPA am 21.02.2018). Sie sorgt durch die Auflistung aller Vorhaben und deren Eckdaten für Information und Transparenz über städtisches Handeln und gibt Auskunft sowohl über die zeitlichen Rahmendaten des Projekts als auch über den Rahmen und Gestaltungsspielraum für Beteiligung.

 

Die Vorhabenliste enthält

 

·         Vorhaben, bei denen Bürgerbeteiligung gesetzlich festgelegt ist,

·         Vorhaben, bei denen informelle Beteiligung geplant ist,

·         Vorhaben, die viele Menschen in der Stadt betreffen,

·         Vorhaben, die eine wesentliche Veränderung des Stadtbilds oder der Wohnsituation darstellen,

·         Vorhaben, die einen wesentlichen Eingriff in die Natur beinhalten,

·         Vorhaben, die einen hohen öffentlichen Finanzaufwand bedeuten.

Mindestens eines dieser Kriterien muss für die Aufnahme erfüllt sein.

 

Zuständig für die Erstellung sind die Fachdienststellen und Referate, wobei das Bürgermeister- und Presseamt eine koordinierende und qualitätssichernde Rolle übernimmt. Über das Bürgermeister- und Presseamt haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, die bei einem spezifischen Vorhaben vorgesehenen Möglichkeiten der Beteiligung zu hinterfragen und Beteiligung anzuregen.

 

Die Vorhabenliste wird in zeitgemäßem Design online auf erlangen.de veröffentlicht und bietet neben einer Gesamtübersicht auch Filterfunktionen nach Stadtteilen und Themenfeldern. Die Freischaltung im Internet erfolgt am 27.02.2018. Die Vorhabenliste wird zudem als pdf-Datei zum Download bereitgestellt und in geringer Auflage als Druckversion in städtischen Dienststellen zur Verfügung gestellt.


 

Im ersten Schritt sind etwa 70 Vorhaben der Stadtverwaltung enthalten. Im Jahresverlauf 2018 sollen die Rückmeldungen aus Bürgerschaft, Verwaltung und Politik gesammelt und ausgewertet werden, um die Vorhabenliste bei Bedarf zu optimieren. Im Jahr 2018 ist darüber hinaus vorgesehen, die Liste sukzessive um die Vorhaben städtischer Töchter und um Vorhaben Dritter zu erweitern.

 

Im Anhang ist eine Übersicht über die derzeit eingestellten Vorhaben beigefügt. Die Datenblätter zu den einzelnen Vorhaben wurden den Fraktionen per Mail zugeleitet.

Die Aktualisierung der Vorhabenliste erfolgt zweimal im Jahr per MzK im HFPA und Stadtrat.

Anlagen:             Vorhabenliste – Überblick Planungen und Vorhaben.