Betreff
Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion 12/2018 zum Stadtrat am 22. Februar 2018; hier: Planungen und Bürgerbeteiligung für das Stadtteilhaus West unverzüglich weiterführen
Vorlage
41/078/2018
Aktenzeichen
I/41
Art
Beschlussvorlage

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Der Fraktionsantrag der CSU, Nr. 12/2018, ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die CSU-Fraktion hat beantragt, Mittel für die Planung und den Bau des Stadtteilzentrums Büchenbach vorzuziehen und mit dem Bau noch 2019 zu beginnen.
Das ist aufgrund der erforderlichen Planungsvorläufe und aufgrund der Vielzahl der laufenden Projekte bei den Ämtern 41 und 24 und der damit verbundenen personellen Auslastung nicht möglich.

Auch unter Zugrundelegung des ursprünglichen Investitionsplans wäre ein Baubeginn im Jahr 2019 nicht möglich gewesen. Das Gebäudemanagement hatte in der Vorlage zur Durchführung der Ausschreibung der Planungsleistung (VgV-Verfahren) im Kultur- und Freizeitausschuss am 12.07.2017 dargestellt, dass ein Baubeginn im März 2020 möglich ist.

Durch den Stopp der vorbereitenden Planungen aufgrund des Haushaltsentwurfs seit September 2017 ist dieser Zeitplan nicht mehr einzuhalten.

Darüber hinaus verfügen weder Amt 24 noch Amt 41 aufgrund einer Vielzahl aktueller Projekte (u.a. Bürgerhaus Kriegenbrunn, Vereinshaus Eltersdorf, Kulturbiergarten Wöhrmühle, Stadtteilhaus Büchenbach-Nord, Beteiligung an der Konzeptentwicklung des Bürgerkulturbüros KubiC etc.) über die personellen Ressourcen, die Planungen für das Stadtteilzentrum Büchenbach schneller anzugehen. Amt 41 wird die Übertragung der in den Jahren 2017 und 2018 zur Verfügung stehenden Investitionsmittel in Höhe von 150.000 € beantragen.

Das Vorziehen weiterer Investitionsmittel ermöglicht aus den genannten Gründen keinen schnelleren Baubeginn, als im Folgenden dargestellt:

 

 

Abschluss des VgV-Verfahrens 

1. Quartal 2019

Planungsbeginn und Beginn der Bürgerbeteiligung

1./2. Quartal 2019

Vorplanung

1./2. Quartal 2020

Entwurfsplanung

2. Quartal 2020

Baubeginn

3. Quartal 2021

 

 

 

 

 

 

 

2.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

6.247.188 €

bei IPNr.: 573.406

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr. 573.406

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen: Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion 12/2018