Sitzung
HFPA/011/2016
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
30.11.2016
Zeit
16:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 9
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
GGFA AöR; Wirtschafts- und Investitionsplan 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 II/200/2016
Ö 10
Städtische Überziehungsgarantie für SGB II-Eingliederungsmittel im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 II/183/2016
Ö 11
Erlangen AG Technologie Scouting und Marketing;
Erwerb der restlichen 17,15% Aktien in Fremdbesitz, Fortführung als Vorratsgesellschaft

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 II/199/2016
Ö 12
Medical Valley Center GmbH;
33. Gesellschafterversammlung am 14.12.2016

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 II/201/2016
Ö 13
Kommunaler Betrieb für Informationstechnik - KommunalBIT AöR, öffentlich-rechtlicher Vertrag

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 III/028/2016
Ö 14
Änderung der Taxitarifordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/042/2016
Ö 15
Kindertageseinrichtungen Bedarfsplanung für den Bezirk Rathenau - hier: Bedarfsfeststellung für eine zweigruppige Grundschullernstube im Schulsprengel der Friedrich-Rückert-Grundschule und einer Spielstube im Kindergartenbezirk Innenstadt III

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 511/036/2016
Ö 16
Mittelbereitstellungen
 
Ö 16.1
Mittelbereitstellung für Investitions-Nr. 366B.352
Jugendtreff/Innenstadt, Einrichtung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 510/001/2016
Ö 16.2
Umschichtung von Haushaltsmitteln für IP-Nr. 541.610 Bushaltestellen

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 66/158/2016
Ö
Haushaltsberatungen 2017 - Beratung und Behandlung
der Anträge zum Haushalt 2017
 
Ö 17
Stellenplan 2017
 
Ö 17.1
Haushalt 2017; Stellenplan 2017
Liste A - Stellenneuschaffungen

Zusatz: - siehe Übersicht Stellenplananträge mit Verwaltungsvorschlag

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6

 113/030/2016
Ö 17.2
Änderung und Ergänzung des Stellenplans 2017;
Liste B - Stellenwertänderungen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 11/098/2016
Ö 18
Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Ergebnishaushalt 2017

Zusatz: - siehe Abstimmungsskript

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 20/013/2016
Ö 19
Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen zum Finanzhaushalt 2017/Investitionsprogramm 2016 - 2020

Zusatz: - siehe Abstimmungsskript

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 20/014/2016
Ö 20
Erörterung und Begutachtung der mittelfristigen Finanzplanung 2016 - 2020 mit Investitionsprogramm, Haushaltsvermerke 2017, Haushaltspläne 2017 der rechtlich unselbständigen Stiftungen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 20/015/2016
Ö 21
Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 20/011/2016
Ö 22
Budgetierungsregeln 2017

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 113/029/2016
Ö 23
Anfragen