Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1. Herr berufsm. StR Beugel fragt nach, ob der Antrag der FDP-Fraktion auf Erhöhung des Zuschusses für den GVE so zu verstehen ist, dass sich der Zuschussbetrag in Höhe von 62.300€ um 35.000€ auf 97.300€ erhöht.
   Es wird vereinbart, diese Frage bis zur Verabschiedung des Haushalts im Stadtrat zu klären.
2. Herr StR Ortega-Lleras fragt an, ob die Sitzung des HFPA am 7.12.2016 entfällt.
   Der Vorsitzende teilt mit, dass alle Punkte in der heutigen Sitzung erledigt werden konnten, sodass die Sitzung am 7.12.2016 entfallen kann.
3. Frau StRin Grille bittet um eine Übersicht, wofür die veranschlagten Mittel in Höhe von 12 – 14 Mio € für die Landesgartenschau im Detail benötigt werden.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Janik verweist auf die Beschlussvorlage aus der Sitzung des Stadtrates am 27.10.2016. Mehr Informationen hierüber liegen derzeit nicht vor.