Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem Abstimmungsskript.

 


Protokollvermerk:

 

Es werden folgende Änderungsanträge gestellt:

 

lfd. Nr.

Antrag

Abstimmung

 

24.4.

ErLi

Verweisung in den Stadtrat

0:14 abgel.

24.5.

ErLi

Verweisung in den Stadtrat

0:14 abgel.

47.4C.

ödp

Schließt sich lfd. Nr. 47.4A. an

 

40.1.

SPD

Finanzierung aus der Budgetrücklage

14:0 angen.

43.1B.

GL

Finanzierung aus der Budgetrücklage

14:0 angen.

31.1.

ErLi

Verweisung in den Stadtrat

0:14 abgel.

31.4.

Ref. II

Finanzierung aus der Budgetrücklage

14:0 angen.

50.3.

OBM

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

50.14.

CSU

Finanzierung aus der Budgetrücklage

13:0 angen.

50.15.

GL

Finanzierung aus der Budgetrücklage

14:0 angen.

13.1.

SPD

Finanzierung aus der Budgetrücklage

14:0 angen.

51.3.

Ref. II

Finanzierung aus der Budgetrücklage

14:0 angen.

51.4

SPD

Im Jahr 2017 Finanzierung aus der Budgetrücklage.
Ref. IV weist darauf hin, dass es sich um eine dauerhafte Unterstützung des Projektes handelt und deshalb die Mittel ab dem Jahr 2018 wieder im Amtsbudget enthalten sein sollen.

14:0 angen.