Ergebnis/Beschluss:

Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss stimmt

 

a) der mittelfristigen Finanzplanung 2016 – 2020 mit Investitionsprogramm entsprechend dem übergebenen Entwurf

(siehe Haushaltsplanentwurf Seite 361 – 380) fortzuschreiben mit den Steuerschätzdaten vom November 2016

 

unter Berücksichtigung der begutachteten Veränderungen zum Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie dem Investitionsprogramm – soweit diese Auswirkungen auf den Finanzplanungszeitraum haben

 

b) den Haushaltsvermerken 2017

(siehe Haushaltsplanentwurf Seite 287 – 293)

 

c) sowie den Haushaltsplänen der rechtlich unselbständigen Stiftungen für 2017

(siehe Haushaltsplanentwurf Seite 403 – 428)

 

zu.