Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem Abstimmungsskript.

 

Protokollvermerk:

 

Zu lfd. Nr. A 5.0/51.0 – Jakob-Herz-Schule, Neubau:
Frau StRin Wirth-Hücking zieht den Antrag im Hinblick auf lfd. Nr. A 5.1/51.1 zurück.

 

Zu lfd. Nr. A 37.0 – Schule Dechsendorf, Allwetterpl. Verkehrsübungsplatz:
Frau StRin Bailey beantragt, die benötigten Mittel in Höhe von 400.000 € in den Jahren 2017 und 2018 (VE) mit jeweils 200.000 € zur Verfügung zu stellen. Die SPD-Fraktion schließt sich dem Antrag an. Der Antrag wird mit 13 gegen 1 Stimme(n) angenommen.

Zu lfd. Nr. A 52 – Berufsbildende Schulen, Campus Berufliche Bildung:
Herr StR Salzbrunn zieht den Antrag zurück.