SessionNet | Stadtrat - 24.11.2016

Sitzung

StR/010/2016

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

24.11.2016

Zeit

16:30-20:20 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 6	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Bürgerversammlungen 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/147/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 6.2	Veranstaltungen Dezember 2016, Januar und Februar 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/159/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 6.3	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/161/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 24.11.2016
Ö 6.4	Mandatswechsel im Ausländer- und Integrationsbeirat Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/150/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 6.5	Landesgartenschau Erlangen 2024 - Häufig gestellte Fragen zur Landesgartenschau Erlangen 2024 (FAQs) Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	PET/009/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 Landesgartenschau2024 FAQs druck k
Ö 6.6	Vorstellung der neugewählten Mitglieder des Jugendparlaments Beschluss: abgesetzt
Ö 7	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Teilnahme am Förderprogramm der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt zur Koordination kommunaler Entwicklungspolitik Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	13/146/2016	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage
Ö 9	Ergebnisse des Baumgutachtens von 2016 am Bergkirchweihgelände Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	773/029/2016	Beschluss Stand: 29.11.2016 Beschlussvorlage
Ö 10	Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für das Bergkirchweihgelände Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	32/048/2016	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage
Ö 11	Haushalt 2017; Stellenplan; Bearbeitung des CSU Fraktionsantrages Nr. 145/2016 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13	11/097/2016	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage CSU Antrag Nr. 145/2016
Ö 12	Masterplan Personalmanagement Zusatz: Der TOP wird abgesetzt bzw. vertagt. Beschluss: vertagt	113/027/2016	Beschluss Stand: 08.12.2016 Beschlussvorlage Masterplan Personalmanagement - Ergebnisse Masterplan Personalmanagement - Maßnahmen Masterplan Personalmanagement - Präsentation
Ö 13	Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Nürnberger Land zur Beihilfeabwicklung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	113/028/2016	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage Verwaltungsvereinbarung mit dem Landkreis Nürnberger Land Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Nürnberger Land zur Beihilfeabwicklung
Ö 14	Kommunaler Betrieb für Informationstechnik - "KommunalBIT" AöR, Umsatzsteuer Neuregelung der Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts durch Artikel 12 des Steueränderungsgesetzes 2015, Optionserklärung nach §27 Abs. 22 UStG Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	17/011/2016	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage Neuregelung der Unternehmereigenschaftvon juristischen Personen des öffentlichen Rechts
Ö 15	Kommunaler Betrieb für Informationstechnik - KommunalBIT AöR, öffentlich-rechtlicher Vertrag Zusatz: Der TOP wird abgesetzt bzw. vertagt. Beschluss: vertagt	III/028/2016	Beschluss Stand: 08.12.2016 Beschlussvorlage Anlage 1: öffentlich rechtlicher Vertrag Anlage 2: Servicekatalog Teil 1 „Rahmenvereinbarung für die Leistungserbringung“ Anlage 3: Servicekatalog Teil 4 „Service Level Agreements"
Ö 16	Kommunaler Betrieb für Informationstechnik KommunalBIT AöR, Weisungen an die Verwaltungsratsmitglieder gemäß § 6 Abs. 3 der Satzung: Wirtschaftsplan Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	III/029/2016	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage Anlage 1: Erfolgs- und Vermögensplan Anlage 2: Stellenplan 2017 Anlage 3: Mittelfristige Finanzplanung
Ö 17	Neufassung der Verordnung der Stadt Erlangen über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über Darstellungen durch Bildwerfer (Plakatierungsverordnung) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	30/037/2016/1	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage Anlage 1a Entwurf der Verordnung der Stadt Erlangen Anlage 1b Geltungsbereich Innenstadt (Anlage 1 der Verordnung) Anlage 1c Aufstellung der Straßenabschnitte und Geh- und Radwege zu Straßenbeleuchtungsmasten (Anlage 2 der Verordnung) Anlage 2 Synopse
Ö 18	Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für städtische dezentrale Unterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	30/041/2016	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf der Satzung Anlage 2: Synopse der Gebührensatzung Antrag der Erlanger Linke Nr. 172/2016 Stellungnahme zum Antrag der Erlanger Linke Nr. 172/2016
Ö 19	Planungsmittel für einen Neubau der Jakob-Herz-Schule (Staatliche Schule für Kranke Erlangen); Bedarfsnachweis nach 5.3. DABau Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0	40/101/2016	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage Anlage 1: SchulA 13032014 MZK Sachstand neue Räume FA Anlage 2: Fraktionsantrag SPD 017 2013 Anlage 3: Vorlage MzK BildungsA 01.10.2015 Sachstand neue Räume SchfKr Anlage 4: Fiktives Raumprogramm 12 07 2013
Ö 20	Bestellung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitglied des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0	51/119/2016	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage
Ö 21	Resolutionen des Bezirks Mittelfranken Kostenübernahme des Freistaats für junge unbegleitete Flüchtlinge nach Erreichen der Volljährigkeit Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes (BTHG) Zusatz: Der TOP wird abgesetzt. Beschluss: abgesetzt	V/028/2016	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage Resolutionen des Bezirks
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 435 der Stadt Erlangen - Siemens Campus Modul 1 - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Satzungsgutachten / Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4	611/141/2016	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtslageplan mit Geltungsbereich Anlage 2 Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis
Ö 23	Bebauungsplan Nr. 436 der Stadt Erlangen - Siemens Campus Modul 2 - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Satzungsgutachten / Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 4	611/142/2016	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichstslageplan mit Geltungsbereich Anlage2 Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis
Ö 24	Dringlichkeitsantrag zum StR am 24.11.2016: Kein Verkauf des Museums "Amtshausschüpfla" und des "Feuerwehrhäusla" in Frauenaurach Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0	VI/081/2016	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage Antrag Nr. 167/2016
Ö 25	Wiederwahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für das Referat VI Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	112/062/2016	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage Ablaufplan Wiederwahl Ref. VI - 21.07.2016 Antrag der Erlanger Linke Nr. 171/2016 Niederschrift - Wahl Referat VI 24.11.2016
Ö 25.1	Bürgerfragestunde gemäß § 37 der Geschäftsordnung für den Stadtrat; Fragen zum Großparkplatz Zusatz: Die Bürgerfragestunde findet gegen 17:00 Uhr statt. Beschluss: zur Kenntnis genommen		Anlage 1: Auszug aus der Geschäftsordnung § 37 Bürgerfragestunde Anlage 2: Fragen und Antworten
Ö 25.2	Wechsel im Ortsbeirat Eltersdorf; Berufung von Herrn Manfred Ruff Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0	13-2/163/2016	Beschluss Stand: 24.11.2016 Beschlussvorlage
Ö 26	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr