Sitzung: 24.11.2016 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13
Vorlage: 11/097/2016
Ergebnis/Beschluss:
- Die Verwaltung wird ihren Vorschlag für Stellenneuschaffungen zum Stellenplan 2017 unverändert auf ein Gesamtvolumen von 1,2 Mio EUR (Ganzjahreswert) begrenzen.
- Stellenneuschaffungen, die aufgrund von befristeten Zuschüssen nicht dauerhaft gesichert sind, werden im Stellenplanverfahren mit kw-Vermerk versehen.
- Der Fraktionsantrag der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 145/2016 vom 18.10.2016 ist damit hinsichtlich der ersten beiden Spiegelstriche bearbeitet.
Protokollvermerk:
Herr StR Pöhlmann beantragt, für die Neuschaffung von Stellen 2 Mio € im Stellenplan vorzusehen. Der Antrag wird mit 2 gegen 42 Stimmen abgelehnt.