SessionNet | Stadtrat - 21.01.2016

Sitzung

StR/001/2016

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

21.01.2016

Zeit

16:30-22:05 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö	Gedenken an den am 5. Januar 2016 verstorbenen ehemaligen Bürgermeister und Träger des Goldenen Ehrenrings der Stadt Erlangen, Herrn Gerd Lohwasser
Ö 7	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Veranstaltungen Februar, März und April 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/110/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/111/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Liste StR 21.01.2016
Ö 7.3	Anschreiben an Staatsminister Herrmann über Winterabschiebemoratorium vom 23.12.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/083/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anschreiben BayInnenMin Winterabschiebemoratorium 23.12.15
Ö 8	Besetzung von Gremien Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2	13-2/109/2016	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage
Ö 9	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Kommunaler Betrieb für Informationstechnik AöR; Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 6 Abs. 3 der Satzung Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	ZV/022/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage
Ö 11	Bürgerbegehren zur Stadt-Umland-Bahn Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	30/010/2016	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage Anlage - Information der Stadt Erlangen über Gegenstand und Durchführung des Bürgerentscheides am 06.03.2016 Antrag Nr. 003/2016
Ö 12	Änderung des Kostenverzeichnisses zur Kostensatzung der Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	30-R/037/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage 2015 12 02 Anlage 1 Aenderungssatzung Kostensatzung
Ö 13	Umbau und Weiterentwicklung der Ausländerbehörde Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	33/010/2016	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 Weiterentwicklungskonzept der Ausländerbehörde - Resumée Anlage 2 Planskizze Wartezone und Rezeption Grundriss Anlage 3 Kosten
Ö 14	EB 77 - Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2016 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	771/011/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage
Ö 15	Investitionskostenförderung für die Generalsanierung des Waldorfkindergartens mit Anbau für 75 Kindergartenplätze, Noetherstr. 2 und Mietförderung für das Ausweichquartier Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	512/015/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage
Ö	Haushalt 2016		Bisheriger Verlauf der Haushaltsberatungen
Ö 16	Kürzung von Zuschüssen aus dem Bereich des Referates II aufgrund von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/133/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 17	Eckdaten Haushaltsplan 2016 Zusatz: Powerpoint-Präsentation Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/141/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Eckdaten Haushaltsplan 2016
Ö 18	Wortanträge zum Haushalt 2016
Ö 18.1	Fraktionsantrag der CSU Nr. 203/2015 - W-LAN für Palais Stutterheim Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	42/018/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage Fraktionsantrag der CSU Nr. 203 Protokollvermerk vom 12.11.2015 zum Fraktionsantrag der CSU Nr. 203 -W-WLAN für Palais Stutterheitm
Ö 18.2	Haushalt 2016: Entwicklung von Gewerbeflächen und Wohnbauflächen CSU-Fraktionsantrag Nr. 200/2015 vom 20.10.2015 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 32	611/085/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage Antrag Nr. 200/2015
Ö 18.3	Haushalt 2016: Neuentwicklung unserer Stadt CSU-Fraktionsantrag Nr. 202/2015 vom 20.10.2015 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 32	611/086/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage Antrag Nr. 202/2015
Ö 19	Aussprache über den Haushalt 2016 sowie Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die vom HFPA zurückgestellten bzw. in den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Investitionsprogramm Zusatz: - siehe Abstimmungsskripte der Kämmerei - Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	II/132/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage Anlage 1: An den Stadtrat verwiesene Fraktionsanträge und Nachmeldungen der Verwaltung Anlage 2: An den Stadtrat verwiesene Kürzungsvorschläge Anlage 3: An den Stadtrat verwiesene Änderungsanträge Investitionen Anlage 4: Nachträgliche Nachmeldungen Ergebnishaushalt Anlage 5: Nachträgliche Nachmeldungen Investitionen
Ö 20	Fraktionsanträge zum Haushalt 2016
Ö 20.1	Antrag der SPD/FDP/GL zum Stadtrat am 21.01.2016 TOP 21: Fraktionsanträge zum Haushalt Erhöhung des Zuschusses an die Kindergruppe FH e.V. Zusatz: Tischauflage Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	004/2016/-inter/002	Antrag Nr. 004/2016
Ö 20.2	Änderungsantrag der Erlanger Linke zum Haushalt 2016; FOS/BOS- Erlangen - Anmietung Container Zusatz: Tischauflage Beschluss: verwiesen	40/064/2016	Beschluss Stand: 18.02.2016 Beschlussvorlage Anlage 1: Fraktionsantrag 005 2016 Anlage 2: Schreiben Elternbeirat Anlage 3: EN 20.01.2016
Ö 21	Grundsätzliche Ausführungen des Oberbürgermeisters, der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie der Einzelstadtratsmitglieder zum Haushalt 2016		Anlage 1 Haushaltsrede 2016 OBM Dr. Janik Anlage 2 Haushaltsrede 2016 CSU Aßmus Anlage 3 Haushaltsrede 2016 SPD Pfister Anlage 4 Haushaltsrede 2016 GL Winkler Anlage 5 Haushaltsrede 2016 FDP Kittel Anlage 6 Haushaltsrede 2016 FWG Wirth-Hücking Anlage 7 Haushaltsrede 2016 ErLi Salzbrunn Anlage 8 Haushaltsrede 2016 ÖDP Höppel
Ö 22	Stellenplan 2016
Ö 22.1	Haushalt 2016; Stellenplan 2016 Liste A - Stellenneuschaffungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 19	ZV/020/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 - Stellenplan 2016 -Gesamt- Liste A für StR (neue Version) Anlage 2 - Stellenplan 2016 -Gesamt- Liste A für HFPA (alte Version)
Ö 22.2	Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2016 - Liste B - Stellenwertänderungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	ZV/021/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage Anlage Verwaltungsvorlage Liste B
Ö 23	Beschluss über die vom HFPA begutachteten Änderungen zum Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt 2016/Investitionsprogramm 2015 - 2019 Zusatz: - siehe Abstimmungsskript der Kämmerei - Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 21	II/131/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 Übersicht Ergebnishaushalt Anlage 2 Ergebnishaushalt - Veränderungen aufgrund Sondergespräche Referate Anlage 3 Ergebnishaushalt - Änderungsanträge der Fraktionen und Nachmeldungen der Verwaltung Anlage 4 Übersicht Finanzhaushalt Anlage 5 Änderungspotentiale aus Referatsgesprächen Anlage 6 Positive Gutachten des HFPA zum Investitionshaushalt
Ö 24	Haushalt 2016 - Abgleichsvorschlag Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 21	II/142/2016	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage Abgleich zum Haushalt 2016
Ö 25	Haushalt 2016 - Beschluss über die Erweiterung der doppischen Haushaltsvermerke für die Ämter des Referats für Planen und Bauen Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2	II/140/2016	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltsvermerke -FinanzHH Investitionen -bisher Anlage 2 - Haushaltsvermerke -FinanzHH Investitionen - Veränderungen ab HH2016
Ö 26	Sammelbeschluss über Fachamtsbudgets 2016, Ergebnishaushalt 2016, Finanzhaushalt 2016, mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019 mit Investitionsprogramm, Haushaltsvermerke 2016, Stellenplan 2016, Stiftungshaushalte 2016 der rechtlich unselbständigen Stiftungen Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	II/135/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage
Ö 27	Budgetierungsregeln 2016 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	11/069/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage Regeln für die Budgetierung 2016 - Stand 12.01.2016
Ö 28	Beschluss über die Haushaltssatzung 2016 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 21	II/136/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage
Ö 29	Haushaltspläne der rechtlich selbständigen Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung für 2016 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	II/123/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung 2016 rechtlich selbständige Stiftungen Anlage 2 Gesamthaushalt 2016 WFH Stiftung Anlage 3 Gesamthaushalt 2016 VEW Stiftung
Ö 30	Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Stiftungen der Stadt Erlangen für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	II/137/2015	Beschluss Stand: 21.06.2016 Beschlussvorlage
Ö 31	Anträge mit finanzieller Auswirkung auf den Haushalt 2016 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	II/138/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage
Ö 32	Ermächtigung der Verwaltung zu formellen Änderungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	II/139/2015	Beschluss Stand: 21.01.2016 Beschlussvorlage
Ö 33	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr