Sitzung: 21.01.2016 Stadtrat
Beschluss: angenommen mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0
Vorlage: 512/015/2015
Ergebnis/Beschluss:
- Für die Generalsanierung des Waldorfkindergartens, Noetherstr. 2 werden 75 Kindergartenplätze weiterhin als bedarfsnotwendig anerkannt.
- Der Waldorfkindergarten e.V. Erlangen erhält für die Generalsanierung und den Anbau an den Kindergarten einen Zuschuss zu den Baukosten nach Art. 27 BayKiBiG i. V. m. Art. 10 FAG in Höhe von maximal 935.800,00 €
- Der Waldorfkindergarten e.V. Erlangen erhält für die Anmietung von Containern als Ausweichquartier für die geplante Bauzeit von 13 Monaten einen Zuschuss zu den Mietkosten in Höhe maximal 20.584,20 € zuzüglich 8.821,80 € staatliche Mietförderung. Wenn sich die geplante Bauzeit verlängert oder verkürzt, verändert sich der Zuschuss entsprechend.
Protokollvermerk:
Der Vorsitzende OBM Dr. Janik weist darauf hin, dass der
erste Satz der Ziffer 3 des Beschlusstextes, wie bereits durch den Haupt-,
Finanz- und Personalausschuss begutachtet, wie folgt lauten muss:
„Der Waldorfkindergarten e.V. Erlangen erhält für die Anmietung von Containern
als Ausweichquartier für die geplante Bauzeit von 13 Monaten einen Zuschuss zu
den Mietkosten in Höhe maximal 20.584,20 € zuzüglich
8.821,80 € staatliche Mietförderung.“
Die Vorlage wird mit dieser Ergänzung beschlossen.