Sitzung: 21.01.2016 Stadtrat
Zusatz: - siehe Abstimmungsskripte der Kämmerei -
Beschluss: Mehrfachbeschlüsse
Vorlage: II/132/2015
Ergebnis/Beschluss:
Siehe Unterlagen der Kämmerei zum Ergebnishaushalt bzw. Finanzhaushalt 2016 und Investitionsprogramm 2015 – 2019 für die Haushaltsabschlussberatungen.
Protokollvermerk:
Protokollvermerke zu den einzelnen Positionen:
Verwiesene Fraktionsanträge und
Nachmeldungen der Verwaltung
31.3A Natur-
und Umweltbildung – zweckgebunden für Umweltverbände
Frau StRin Fuchs beantragt, dass die Jugendfarm von den beantragten 20.000 €
auf 6.000 € Zugriff haben soll. Der so modifizierte Antrag wird mit 31 gegen 18
Stimmen angenommen.
41.3 Zuschusserhöhung
E-Werk
Frau StRin Kopper beantragt, ein neues Konzept unter Zuhilfenahme eines
externen Sachverständigen zu erstellen. Frau BMin Lender-Cassens teilt mit,
dass das Amt 41 mit dem E-Werk diesbezüglich in Verhandlungen steht. Der
Vorsitzende OBM Dr. Janik schlägt vor, im Protokoll festzuhalten, dass der
Stadtrat erwartet, dass das E-Werk mit diesem Zuschuss den Weg weitergeht, der
jetzt bereits begonnen wurde. Die Stadtratsgremien werden sich damit noch
beschäftigen.
41.8A. Zuschusserhöhung
Jugendfarm
Die Fraktion der Grünen Liste zieht den Antrag zurück.
41.8B. Zuschuss
Jugendfarm
Die SPD-Fraktion zieht den Antrag zurück.
61.2. Verwaltungskostenumlage
an Zweckverband „StUB“
Die Verwaltung zieht den Antrag zurück.
Verwiesene Änderungsanträge Investitionen
2016
A 14 Planungszuschuss
an den Zweckverband Stadt-Umlandbahn (StUB)
Die Verwaltung zieht den Antrag zurück.
A 15 Planungszuschuss
an den Zweckverband Stadt-Umlandbahn (StUB)
Der Antrag ist gegenstandslos, nachdem der Antrag A 14 zurückgezogen wurde.
A 32 Mittelschule
Eichendorf-Schule Atrium
Die CSU-Fraktion zieht den Antrag zurück.
A 70 Kreditaufnahmen
von privaten Kreditinstituten
Die SPD-Fraktion zieht den Antrag zurück.