SessionNet | Stadtrat - 29.06.2023 - 16:15-18:45 Uhr

Sitzung

StR/006/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

29.06.2023

Zeit

16:15-18:45 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 7	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: Keine Mitteilungen.
Ö 8	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Zusatz: Kein Bericht
Ö 8.1	Bericht zur Personalausweis-Anfrage der Erlanger Linken vom 26.04.2023 (Antragsnr. 055/2023) Beschluss: zur Kenntnis genommen	33/035/2023	Beratungsergebnisse Stand: 29.06.2023 Mitteilung zur Kenntnis Antrag Nr. 055/2023 Antrag Nr. 055/2023 Anlage
Ö 9	Änderung der Satzung der Stadt Erlangen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen sowie der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Erlangen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	30/070/2023/1	Beschluss Stand: 29.06.2023 Beschlussvorlage Anlage 1 - 20230607 Änderungssatzung SoNu-Satzung Anlage 2 - 20230607 - Änderungssatzung SoNu-Gebührensatzung Anlage 3 20230607 - Synopse Sonutzungssatzung alt neu Anlage 4 20230607 - Synopse SoNuGebührensatzung alt neu Antrag Nr. 062/2023
Ö 10	Stelle Praxis Qualitätsbegleitung PQB; Wegfall des Vorbehalts der Zuschussgewährung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	51/115/2023	Beschluss Stand: 29.06.2023 Beschlussvorlage 2023 5 23 PQB Vorstellung JHA A4
Ö 11	Antrag 035/2023 Freie Wähler: Fachkräftemangel an Krippen und Kinderbetreuungseinrichtungen wirksam beheben Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	51/114/2023	Beschluss Stand: 29.06.2023 Beschlussvorlage Antrag Nr 035 2023 der FWG zum Stadtrat Fachkräftemangel an Krippen und Kinderbetreuungseinrichtungen wirksam beheben
Ö 12	Bedarfsanerkennung für Betreuungsplätze der Kindertageseinrichtung St. Kunigund, Caritasverband Nürnberg e.V. sowie Baukostenzuschuss und Ausstattungszuschuss für den Anbau Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	510/101/2023	Beschluss Stand: 29.06.2023 Beschlussvorlage
Ö 13	Bedarfsanerkennung für den Erweiterungsbau mit Mensa und Zubereitungsküche im Grundschulsprengel "Michael Poeschke", Entwicklung Kooperative Ganztagsbildung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	510/097/2023/1	Beschluss Stand: HFPA vom 29.06.2023 Beschlussvorlage Meilensteine KoGa
Ö 14	Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2022 des GME (Amt 24) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	241/036/2023	Beschluss Stand: 29.06.2023 Beschlussvorlage 24 GME Budgetabrechnung 2022
Ö 15	Neuordnung und Weiterentwicklung Quartier KuBiC / CEG: Durchführung eines städtebaulichen, freiraumplanerischen und hochbaulichen Realisierungs- und Ideenwettbewerbs; hier: Aufgabenstellung Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 16	611/145/2023	Beschluss Stand: 29.06.2023 Beschlussvorlage Anlage 1: Wettbewerbsauslobung (Entwurf): Teil II - Aufgabenstellung Anlage 2: Lageplan mit Umgriff des Wettbewerbsgebietes Anlage 3: Vorzugsvariante Machbarkeitsstudie (Auszug) Anlage 4: Tischauflage UVPA Antrag Nr. 087/2023 der CSU Fraktion
Ö 16	Stadtentwicklungsprojekt "Vom Großparkplatz zur Regnitzstadt" hier: Projektdefinition Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	611/161/2023	Beschluss Stand: 29.06.2023 Beschlussvorlage Anlage 1 - städtebaulicher Rahmenplan Anlage 2 - Projektziele Anlage 3 - Organigramm Anlage 4 - Projektzeitschiene
Ö 17	Einführung einer kostenfreien Innenstadtzone für den ÖPNV zum 01.01.2024 als dreijähriges Pilotprojekt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	613/234/2023	Beschluss Stand: 29.06.2023 Beschlussvorlage Anlage 1: Innenstadtbereich - Distanzen, Parkplätze und Parkhäuser Anlage 2: Tarifliche Umsetzungsmöglichkeiten Anlage 3: Umgriff kostenfreie Innenstadtzone für den ÖPNV
Ö 18	Neubau eines zweiten Zugangs am S- Bahnhof Paul-Gossen-Straße Zusatz: Unterlagen werden nachgereicht Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 11	66/161/2023/1	Beschluss Stand: 29.06.2023 Beschlussvorlage Lageplan Schnitte Schreiben Ministerium für Wohnen, Bau und Verkehr vom 19.06.2023
Ö 19	Anfragen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0		Anfrage der AfD betr. Ausbau der Energie Anfrage der AfD betr. Migration