SessionNet | Stadtrat - 13.01.2022

Sitzung

StR/001/2022

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Großer Saal der Heinrich-Lades-Halle

Datum

13.01.2022

Zeit

16:10-22:00 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:10 Uhr
Ö 2	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Zusatz: Kein Bericht.
Ö 4	Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Tina Prietz Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	13-2/080/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage
Ö 5	Berufung in den Stadtrat von Herrn Christian Eichenmüller Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	13-2/081/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage
Ö 6	Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes Herrn Christian Eichenmüller
Ö 7	Personelle Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	13-2/082/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage
Ö 8	Neuberufung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Fürth Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	13-2/078/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage
Ö 9	EB77 - Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2022 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	771/012/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage
Ö 10	Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern: Wechsel in der Verbandsversammlung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	BTM/039/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage
Ö 11	1. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 412 - Häuslinger Wegäcker West - mit integriertem Grünordnungsplan; hier: Satzungsgutachten/Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	611/087/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 NEU - Tischauflage Stadtrat Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis Anlage 1: Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis Anlage 2: Übersichtslageplan mit Geltungsbereich Anlage 3: Stand des Bauleitplanverfahrens
Ö 12	Förderung der Reparatur von Elektrogeräten mit bis zu 200 € (Vorbild Thüringen); Fraktionsantrag Nr. 163/2021 vom 16.06.2021 der erlanger linke Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	31/113/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage Antrag Nr. 163/2021 der Erlanger Linke Förderung der Reparatur von Elektrogeräten mit bis zu 200 € (Vorbild Thüringen)
Ö	Haushalt 2022
Ö 13	Eckdaten Haushaltsplan 2022 Zusatz: Präsentation Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/016/2021	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Eckdaten Haushaltsplan 2022 Stadtrat Januar 2022
Ö 14	Grundsätzliche Ausführungen des Oberbürgermeisters, der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie der Einzelstadtratsmitglieder zum Haushalt 2022		Haushaltsrede OBM Haushaltsrede SPD Haushaltsrede CSU Haushaltsrede FDP Haushaltsrede Klimaliste Haushaltsrede Erlanger Linke Haushaltsrede FWG Haushaltsrede AfD
Ö 15	Behandlung evtl. Änderungsanträge und Beschlussfassung über die vom HFPA in den Stadtrat verwiesenen Änderungsanträge, nachträglichen Nachmeldungen der Verwaltung und nachträgliche Änderungsanträge aufgrund Ausschussbeschlüssen zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Invesitionsprogramm Zusatz: -siehe Abstimmungsskript der Kämmerei- Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	201/027/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage Abstimmungsskript 2022 Verweisungen in Stadtrat Bisheriger Verlauf Stadtrat 13.01.2022 Nachträglich Erhöhung der Kreditaufnahme 2024 2025 Stadtratsskript 2022 verwiesene Anträge investiv
Ö 16	Fraktionsanträge zum Haushalt 2022
Ö 16.1	Antrag der Erlanger Linke Nr. 008/2022 zum Haushalt 2022: Budgeterhöhung der Volkshochschule Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 47	008/2022/ERLI-A/001	Antrag Nr. 008/2022
Ö 16.2	Antrag der Erlanger Linke Nr. 010/2022 zum Haushalt 2022: Verdopplung der Heizkostenzuschüsse für Sozialleistungsempfängerinnen Beschluss:* mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 43	010/2022/ERLI-A/003	Antrag Nr. 010/2022
Ö 17	Stellenplan 2022
Ö 17.1	Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2022; Umwandlung der Stundenkontingente in Planstellen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 46	11/032/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage Anlage zur Beschlussvorlage Stundenkontingente final
Ö 17.2	Haushalt 2022; Stellenplan 2022 Liste A - Stellenneuschaffungen Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 15	113/040/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Antrag Nr. 004/2022 der CSU und der SPD-Fraktion Beschlussvorlage Antrag Nr. 007/2022 der Grünen/Grüne Liste-Fraktion Antrag Nr. 009/2022 der Erlanger Linke Antrag Nr. 011/2022 der Erlanger Linke Antrag Nr. 012/2022 der Erlanger Linke Liste A gesamt Liste A gesamt für StR
Ö 17.3	Haushalt 2022; Stellenplan 2022 Liste A - Stellenneuschaffungen - Ergänzung Amt 39 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	113/041/2022	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage
Ö 17.4	Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2022; Liste B - Stellenwertänderungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	113/038/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage Anlage - Stellenplan 2022 Liste B
Ö 17.5	Haushalt 2022; Stellenplan 2022 Liste A –Stellenneuschaffungen- Ergänzungen zbV-Stellen bei Amt 11 für Impfzentrum Erlangen/ERH Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2	11/036/2022	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage
Ö 18	Beschluss über die vom HFPA begutachteten Änderungen zum Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt 2022/Investitionsprogramm 2021 - 2025 Zusatz: -siehe Abstimmungsskirpt der Kämmerei- Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 17	201/028/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage Abstimmungsskript HH Stadtrat investiv 13.01.2022 positive Abstimmungsskript HH HFPA alle Ergebnisse Sammelliste Erg HH nach HFPA Übersicht HFPApositiver Beschlüsse Auswirkungen investiv
Ö 19	Haushalt 2022 - Abgleichsvorschlag Zusatz: - siehe Abgleichsvorschlag der Kämmerei- wird am 10.01.2022 den Stadträten zugeleitet Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 11	201/029/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage Ableich Stadtrat 13.01.2022 - 05.1.2022 Skript Abgleich gesamt
Ö 20	Sammelbeschluss über Fachamtsbudgets 2022, Ergebnishaushalt 2022, Finanzhaushalt 2022, mittelfristige Finanzplanung 2021 - 2025 mit Investitionsprogramm, Haushaltsvermerke 2022, Stellenplan 2022, Stiftungshaushalte der rechtlich unselbständigen Stiftungen 2022 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3	20/026/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage
Ö 21	Budgetierungsregeln 2022 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3	113/028/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage Budgetierungsregeln 2022
Ö 22	Beschluss über die Haushaltssatzung 2022 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 20	201/033/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage
Ö 23	Anträge mit finanzieller Auswirkung auf den Haushalt 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	201/030/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage
Ö 24	Ermächtigung der Verwaltung zu formellen Änderungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	201/031/2021	Beschluss Stand: 13.01.2022 Beschlussvorlage
Ö 25	Anfragen
Ö 26	Verabschiedung des Stadtratsmitgliedes Frau Tina Prietz

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:10 Uhr