Sitzung
HFPA/009/2020
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
21.10.2020
Zeit
16:50-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:50 Uhr
Ö
Vorstellung der Vorsitzenden des Ausländer- und Integrationsbeirates
 
Ö 6
Mitteilungen zur Kenntnis

Zusatz: Keine Mitteilungen.

 
Ö 6.1
Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/034/2020
Ö 7
Geschäftsordnung 2020 für den Stadtrat Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 13/032/2020
Ö 8
Zwischenbericht des Amtes 52 - Budget und Arbeitsprogramm 2020 - Stand 31.07.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 52/016/2020
Ö 9
Unterstützung FSV Erlangen-Bruck

Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht.

Beschluss: abgesetzt

 52/020/2020
Ö 10
„Weihnachtsmarkt am Schlossplatz (Waldweihnacht) – veränderte Konzeption aufgrund der Pandemie ÖDP-Fraktionsantrag Nr. 202/2020 „Konzept: Unsere gesamte Innenstadt wird zum Weihnachtsmarkt““

Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 23/007/2020
Ö 11
Festanschluss von Wasser, Strom und Abwasser auf dem Festplatz Tennenlohe
hier: Antrag des Oberbürgermeisters - Ortsbeirat Tennenlohe (Antrag Nr. 006/2020)

Beschluss: verwiesen

 23/005/2020
Ö 12
Städtischer Zuschuss 2021 für den Erlanger Tourismus- und Marketingverein e.V. und für den City-Management Erlangen e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 II/WA/004/2020
Ö 13
Mittelbereitstellungen
 
Ö 13.1
Mittelbereitstellung für Städtische Unterstützung zum Weiterbetrieb der Heinrich-Lades-Halle in Pandemie-Zeiten

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 BTM/011/2020
Ö 13.2
Mittelbereitstellung für die Errichtung eines temporären Pop-Up-Radweges am
Kosbacher Damm sowie für den Einbau eines schadstoffmindernden Belages bei Fahrbahndeckenerneuerungen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 66/020/2020
Ö 14
Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für städtische dezentrale Unterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/006/2020
Ö 15
Neuerlass der Feldgeschworenengebührenordnung

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/008/2020
Ö 16
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 30/009/2020
Ö 17
Änderung der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Kalkulationszeitraum 2021 bis 2022)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/010/2020
Ö 18
Ausweitung und Verlängerung der Außennutzungsmöglichkeiten für Gewerbetreibende, insbesondere für die Gastronomie; Antrag Nr. 173/2020 der FDP

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 33/004/2020
Ö 19
Kultur- und Kreativwirtschaft / Freie Szene: Aufhebung einer durch den Stadtrat veranlassten Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 47/006/2020
Ö 20
Investitionskostenförderung für eine zweigruppige Kindertageseinrichtung am Anger, Isarstraße

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 510/010/2020
Ö 21
Bedarfsanerkennung für eine Kindertageseinrichtung mit 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätzen; Neubau einer Betriebskindertagesstätte durch die TechFak im Stadtteil Röthelheim und Südgelände

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 510/013/2020
Ö 21.1
Antrag zum HFPA am 21.10.2020: Offener Brief an die VKA als Aufruf zur Aufnahme von fairen Verhandlungen in der aktuellen Tarifrunde

Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)

380/2020/-inter/024
Ö 22
Anfragen