Sitzung
HFPA/007/2020
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
15.07.2020
Zeit
16:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 6
Mitteilungen zur Kenntnis
 
Ö 6.1
Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/014/2020
Ö 6.2
Positionierung der Städteachse Nürnberg-Fürth-Erlangen-Schwabach als Motor einer zukunftsfähigen wirtschaftlilchen Entwicklung in Bayern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 II/WA/002/2020
Ö 6.3
Projekt „Selbstcheck weltoffene Kommunen - vom Dialog zum Zusammenhalt: Beteiligung der Stadt Erlangen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/017/2020
Ö 7
Polizei- und Kriminalstatistik in Erlangen 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 III/001/2020
Ö 8
Überarbeitung des Brandschutzkonzeptes im EG und 1. OG des Rathauses;
Erweiterung des Bedarfsbeschluss nach DABau 5.3

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 13/008/2020
Ö 9
Livestream und Speicherung von Ausschuss- und Stadtratsangelegenheiten;
Anträge der Erlanger Linken Nr. 072/2020 und der Klimaliste Erlangen 073/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 13/011/2020
Ö 10
Erlass der Satzung der Stadt Erlangen über den Nachhaltigkeitsbeirat

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

 30/129/2020
Ö 11
Neubesetzung des Nachhaltigkeitsbeirats 2020-2023

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 13-2/006/2020
Ö 12
Mietspiegel – Vorbereitung der Vergabe und Neukonzeption

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

 13/015/2020
Ö 13
Anpassung der Entgeltordnungen für das BIG- und GESTALT-Projekt

Beschluss: vertagt

 52/010/2020
Ö 14
Hallen- und Bahnenmieten für Sportvereine halbieren

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 52/013/2020
Ö 15
Jahresabschlüsse 2019 des städtischen Haushalts, der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung sowie der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung

Zusatz: Vortrag von Herrn Beugel

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 20/001/2020
Ö 16
IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH;
Jahresabschluss 2019 und Anpassung des Wirtschaftsplans 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 BTM/004/2020
Ö 17
Mittelbereitstellungen
 
Ö 17.1
Mittelbereitstellung Zuschuss City-Management Erlangen e.V. –
5-Punkte-Sonderprogramm „erlangenERleben“

Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 II/WA/003/2020
Ö 18
Rahmenvereinbarung zur Verwaltungsmodernisierung und zu Veränderungs- und Konsolidierungsprozessen bei der Stadt Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 112/007/2020
Ö 19
Digitalisierung
Fraktionsantrag Nr. 084/2020 der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 17/002/2020
Ö 20
Bevollmächtigung für die Hauptversammlung der Erlanger Stadtwerke AG am 24. Juli 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 III/002/2020
Ö 21
Satzung zur Änderung der Gemeindesatzung der Stadt Erlangen; Fraktionsanträge 086/2020 der Erlanger Linken, 091/2020 der Grüne/Grüne Liste, 093/2020 der FDP und 101/2020 der ödp

Beschluss: vertagt

 30/001/2020/1
Ö 22
Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für städtische dezentrale Unterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 30/003/2020
Ö 23
Änderung der Satzung der Stadt Erlangen für das Jugendparlament; Anträge des Jugendparlamentes vom 14.11.2019

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 30/133/2020
Ö 24
Street Art - Pilotprojekt an der südlichen Giebelwand des Museumswinkels

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 47/001/2020
Ö 25
Investitionskostenförderung für die Generalsanierung des Katholischen Kindergartens Herz Jesu mit 75 Kindergarten- und 38 Schulkindbetreuungsplätzen sowie Neuschaffung von 10 zusätzlichen Schulkindbetreuungsplätzen, Harfenstraße 21

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 51/006/2020
Ö 26
Bedarfsanerkennung für 24 Krippen- und 80 Kindergartenplätze für Kinder im Vorschulalter in der evangelischen Kindertagesstätte „Die Arche“

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 512/002/2020
Ö 27
Situation der Kulturinstitutionen Theaterbühne Fifty-Fifty, gVe und Kulturzentrum E-Werk angesichts der Pandemie-bedingten Einschränkungen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 41/001/2020
Ö 28
Anfragen