SessionNet | Stadtrat - 26.04.2018

Sitzung

StR/004/2018

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

26.04.2018

Zeit

16:30-23:30 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 9	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Veranstaltungen Mai, Juni und Juli 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/239/2018	Beratungsergebnisse Stand: 26.04.2018 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/241/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 26.04.2018
Ö 9.3	Aktionstag "Miteinander im Verkehr" am 9. Mai 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	31/184/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.4	Schreiben des Oberbürgermeisters vom 26. Februar 2018 an die Bundesagentur für Arbeit "Modellversuch Passiv-Aktiv-Tausch" Beschluss: zur Kenntnis genommen	V/040/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Schreiben des Oberbürgermeisters vom 26. Februar 2018 an die Bundesagentur für Arbeit "Modellversuch Passiv-Aktiv-Tausch"
Ö 9.5	Lärmschutz A73: Konzept zur städtebaulichen Integration von möglichen Lärmschutzmaßnahmen Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht Beschluss: zur Kenntnis genommen	PET/018/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis A73 Luftbild2017-mM
Ö 9.6	Antwortschreiben der Bundesagentur für Arbeit vom 22. März 2018 an Herrn Oberbürgermeister Dr. Florian Janik "Modellversuch Passiv-Aktiv-Tausch" Beschluss: zur Kenntnis genommen	V/041/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antwortschreiben der Bundesagentur für Arbeit vom 22. März 2018 an Herrn Oberbürgermeister Dr. Florian Janik "Modellversuch Passiv-Aktiv-Tausch"
Ö 9.7	Sachstandsbericht des Jobcenters Beschluss: zur Kenntnis genommen	55/016/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.8	Städtepartnerschaft San Carlos; Brief von OBM Dr. Janik an Bürgermeister Jhonny Gutiérrez anlässlich der Proteste in Nicaragua Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/249/2018	Beratungsergebnisse Stand: 26.04.2018 Mitteilung zur Kenntnis Brief OBM an Gutiérrez
Ö 10	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Bürgerfragestunde gemäß §37 der Geschäftsordnung "Bezahlbarer Wohnraum" gegen 17:00 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag Bürgerfragestunde Bezahlbarer Wohnraum Antworten zur Bürgerfragestunde
Ö 12	Vorstellung der Kriminalstatistik Erlangen 2017 gegen 17:30 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen	III/039/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Präsentation
Ö 13	Intercultural Cities - Lissabon-Erklärung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 45, gegen: 0	13-3/018/2018	Beschluss Stand: 26.04.2018 Beschlussvorlage Lisbon declaration.docx Lissabon-Erklärung deutsch
Ö 14	Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2019 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 45, gegen: 0	201/037/2018	Beschluss Stand: 26.04.2018 Beschlussvorlage Terminplan HH 2019
Ö 15	Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	30/079/2018	Beratungsergebnisse Stand: 26.04.2018 Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 - Musterstimmzettel Anlage 2 - Niederschrift über die Wahl der Vertrauenspersonen
Ö 16	Einrichtung einer zentralen Vergabestelle im Rechtsamt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 45, gegen: 0	11/142/2018	Beschluss Stand: 26.04.2018 Beschlussvorlage
Ö 17	Europäische Datenschutzgrundverordnung; Anpassungen bei der Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 45, gegen: 0	11/138/2018	Beschluss Stand: 26.04.2018 Beschlussvorlage
Ö 18	Gesamtkonzept für Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 45, gegen: 0	511/055/2017	Beschluss Stand: 26.04.2018 Beschlussvorlage JHA 20.07.2017 JaS
Ö 19	Errichtung einer Zweigstelle der Sing- und Musikschule in Uttenreuth Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 45, gegen: 0	47/050/2018	Beschluss Stand: 26.04.2018 Beschlussvorlage Beschluss Gemeinderat Uttenreuth Kostenberechnung Uttenreuth Grundfächer Anlage
Ö 20	Bedarfsfeststellung Lagerflächen für das Stadtmuseum Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 45, gegen: 0	46/034/2018	Beschluss Stand: 26.04.2018 Beschlussvorlage
Ö 21	FDP-Antrag 053/2017: Kulturell genutzte Innenstadtgebäude: Auswahl des nächsten Sanierungsobjektes - Priorität für das Stadtmuseum Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 45, gegen: 0	IV/044/2017	Beschluss Stand: 26.04.2018 Beschlussvorlage Antrag Nr. 053/2017 Exposè Museumsquartier Exposé vhs 6.3.18 MzK Theaterstrukturplan
Ö 22	Präsentation und Vorstellung „Masterplan Universitätsklinikum Erlangen“ gegen 18:30 Uhr Zusatz: Vorstellung und Präsentation Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 43, gegen: 2	PET/016/2018	Beschluss Stand: 26.04.2018 Beschlussvorlage Präsentation
Ö 23	Lärmschutz Eltersdorf Ost – Beteiligung der Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 45, gegen: 0	PET/017/2018	Beschluss Stand: 26.04.2018 Beschlussvorlage Anlage 1 Lärmschutz Elterdsorf Ost Anlage 2 Fraktionsantrag 043/2018 Anlage 3 Fraktionsantrag 048/2018
Ö 24	Dringend notwendige Maßnahmen zur Ertüchtigung kulturell genutzter Gebäude, Antrag 020/2018 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 44, gegen: 1	242/252/2018	Beschluss Stand: 26.04.2018 Beschlussvorlage Fraktionsantrag 020/2018, Dringend notwendige Maßnahmen zur Ertüchtigung kulturell genutzer Gebäude
Ö 25	Siedlungsentwicklung zwischen Bimbach und Rittersbach - Satzung Nr. 6 der Stadt Erlangen über ein besonderes Vorkaufsrecht nach dem Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: zur Kenntnis genommen	611/222/2018	Beschluss Stand: 16.05.2018 Beschlussvorlage Anlage 1: Satzung Nr. 6 der Stadt Erlangen über ein besonderes Vorkaufsrecht nach dem Baugesetzbuch (BauGB), Entwurf vom 12.02.2018 Anlage 2: Lageplan zur Satzung Nr. 6 der Stadt Erlangen über ein besonderes Vorkaufsrecht nach dem Baugesetzbuch (BauGB), Entwurf vom 12.02.2018 Antrag Nr. 060/2018 Antrag Nr. 071/2018 Antrag Nr. 072/2018
Ö 26	Umsetzung Strategie Entwicklung von neuem Wohnungsbau in Erlangen - Erhöhung der Quote für geförderten Mietwohnungsbau (Anfrage Stadtrat Herr Höppel UVPA 24. Oktober 2017, Fraktionsantrag Nummer 160/2017 SPD-Fraktion und Grüne Liste) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 44, gegen: 0	611/208/2017	Beschluss Stand: 26.04.2018 Beschlussvorlage Anlage 1: Fraktionsantrag Nr. 160/2017 SPD-Fraktion und Grüne Liste Anlage: Fraktionsantrag Nr. 055/2018 Erlanger Linke - Tischauflage
Ö 27	Einleitung Vorbereitende Untersuchungen für eine künftige städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Bereich "Erlangen West III" (Fraktionsantrag der CSU 150/2016 und Fraktionsantrag der SPD, FDP und Grüne Liste 170/2016) Beschluss: zur Kenntnis genommen	611/220/2018	Beschluss Stand: 16.05.2018 Beschlussvorlage Anlage 01: Wohnungsbedarf in Erlangen und Einschätzung Siedlungsflächenpotential Anlage 02: Bereich der Vorbereitenden Untersuchungen "Erlangen West III" Anlage 03: Lage im Stadtgebiet Anlage 04: Luftbild Anlage 05: Auszug Flächennutzungsplan mit Landschaftsplan 2003 Anlage 06: Bestandsaufnahme Chancen räumlicher Entwicklung Anlage 07: Bestandsaufnahme Einschränkungen räumlicher Entwicklung Anlage 08: Städtebauliches Strukturkonzept Anlage 09: Steckbrief zum Untersuchungsbereich Anlage 10: Fraktionsantrag Nr. 150/2016 Anlage 11: Fraktionsantrag Nr. 170/2016 Antrag Nr. 060/2018 Antrag Nr. 071/2018 Antrag Nr. 072/2018 Antrag Nr. 073/2018 Antrag Nr. 075/2018
Ö 27.1	Bürgerfragestunde gemäß §37 der Geschäftsordnung "Entwicklungsmaßnahme im Bereich Erlangen West III" Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag Bürgerfragestunde Erlangen West III Antworten zur Bürgerfragestunde
Ö 27.2	Klärung der kritischen Aspekte bei der Nachverdichtung des Erba-Areals durch die städtische Tochter GEWOBAU; hier: Antrag der ödp Nr. 049/2018 vom 31.03.2018 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 45, gegen: 0	V/042/2018	Beschluss Stand: 26.04.2018 Beschlussvorlage Antrag der ödp Nr 049/2018 vom 31.03.2018
Ö 27.3	Gesamtfortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Gemeinde Heßdorf, Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB hier: Stellungnahme der Stadt Erlangen Zusatz: Wurde aus UVPA 04/2018 verwiesen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 45, gegen: 0	611/226/2018	Beschluss Stand: 26.04.2018 Beschlussvorlage Anlage 1 Vorentwurf der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Gemeinde Heßdorf Anlage 2 Ausschnitt aus dem Vorentwurf der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Gemeinde Heßdorf
Ö 28	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr