Sitzung
StR/008/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
24.09.2015
Zeit
16:30-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 7
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Veranstaltungen Oktober, November und Dezember 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/093/2015
Ö 7.2
Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/094/2015
Ö 7.3
Aktueller Sachstand Gesundheitsregion plus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 52/073/2015
Ö 7.4
Veranstaltung Umwelt und Gesundheit
"Einfach. Gut" September 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 31/067/2015
Ö 7.5
Bildungsbüro erhält Förderung aus ESF-Programm
„Bildung integriert“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV/BB/002/2015
Ö 7.6
Eilverfügung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 Satz 1
der Gemeindeordnung (GO)
hier: Personal für die Clearingstelle für unbegleitete minderjährige
Flüchtlinge im Frankenhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 51/057/2015
Ö 7.7
Ohm-Gymnasium: Sanierung der Turnhalle,
Beantwortung des Protokollvermerks aus der 7. Sitzung des Stadtrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 242/097/2015
Ö 7.8
Fahrradkommunalkonferenz 2016

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 III/017/2015
Ö 8
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Einbringung des Haushalts 2016 mit Investitionsprogramm
2015 - 2019 sowie der Vorlage zur Änderung und Ergänzung
des Stellenplans 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 II/095/2015
Ö 10
Mittelbereitstellung und Umschichtung von
Verpflichtungsermächtigungen (VE) für IvP.-Nr. 541.409
"Ausbau Werner-von-Siemens-Straße"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

 66/086/2015
Ö 11
Volkshochschule Erlangen als Kooperationspartner für die offene Ganztagsschule (oGTS) an der Freien Waldorfschule

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

 43/019/2015
Ö 12
Dauerhafte Bereitstellung der von der Freien Waldorfschule
vollständig zu erstattenden Personalressourcen für die Volkshoch-
schule Erlangen als Kooperationspartner für offene Ganztagsschule
(oGTS) an der Freien Waldorfschule ab dem Schuljahr 2015/16

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 11/057/2015
Ö 13
Volkshochschule Erlangen als Kooperationspartner von offener und gebundener Ganztagesschule (GTS) für Erlanger Schulen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1

 43/020/2015
Ö 14
Stellenplan 2016 - zusätzliche Personalressourcen für die Volkshochschule Erlangen als Träger von offener und gebundener Ganztagsschule (GTS) für Erlanger Schulen ab dem Jahr 2015/16 bzw. ab dem 01.10.2015

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

 11/055/2015
Ö 15
Volkshochschule Erlangen als Kooperationspartner für die optimierte Lernförderung an Erlanger Schulen ab dem Schuljahr 2015/16

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

 43/021/2015
Ö 16
Stellenplan 2016 - zusätzliche Personalressourcen für die Volkshochschule Erlangen als Kooperationspartner für die optimierte Lernförderung an Erlanger Schulen ab dem Schuljahr 2015/16 bzw. dem 01.10.2015

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0

 11/056/2015
Ö 17
Erlanger Mietspiegel 2015: Fortschreibung des qualifizierten
Mietspiegels 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 30-S/006/2015
Ö 18
Ausweitung der Möglichkeit des Handyparkens auf alle
Kurzparkzonen im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 32/027/2015
Ö 19
Vertretung der Stadt Erlangen bei der Mitgliederversammlung
der "Allianz gegen Rechtsextremisums in der Metropolregion"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 V/018/2015
Ö 19.1
Reservierung eines Teilbetrages von 2 Mio. Euro aus der Kreditermächtigung 2014 zur möglichen Weiterleitung eines KfW-Kredits an die GEWOBAU für Flüchtlingsunterkünfte

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 II/103/2015
Ö 20
Anfragen