1. Mittelbereitstellung
Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Auszahlungen um
IP-Nr. 541.409 Ausbau Werner-von-Siemens-Straße zw. Hofmann- und
Sieboldstr. |
Kostenstelle 660090 Allgemeine Kostenstelle Amt 66 |
Produkt 54110066 Leistungen für |
100.000,00 € für |
Sachkonto 048002 |
Die Deckung erfolgt durch Einsparung
Sachmittelbudget |
Kostenstelle 660490 Allg. Kostenstelle |
in Höhe von |
50.000,00 € bei |
Produkt 54520066 |
|||
IP-Nr. 573.411 Baumaßnahme |
Kostenstelle 240090 Allgemeine Kostenstelle Amt 24 |
in Höhe von |
50.000,00 € bei |
Produkt 57328024 |
Sachkonto 034202 |
2. Umschichtung von
Verpflichtungsermächtigungen
Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen für:
IP-Nr. 541.409 Ausbau Werner-von-Siemens-Straße zw. Hofmann- und
Sieboldstr. |
Kostenstelle 660090 Allgemeine Kostenstelle Amt 66 |
Produkt 54110066 Leistungen für |
25.000,00 € für |
Sachkonto 048002 |
Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von
Verpflichtungsermächtigungen bei:
IP-Nr. 541.132 Schiller-/Löwenichstraße |
Kostenstelle
660090 Allgemeine Kostenstelle Amt 66 |
in Höhe von |
25.000,00 € bei |
Produkt 54110066 |
Sachkonto 048002 |
1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
Für den Verwendungszweck stehen
im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
0,00 € |
Im Investitionsbereich stehen
dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
575.000,00 € |
Es stehen Haushaltsreste zur
Verfügung in Höhe von |
3.498,08 € |
Bisherige Mittelbereitstellungen
für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von |
|
VE für 2016 (bereits
freigegeben) |
75.000,00
€ |
Summe der bereits vorhandenen
Mittel (einschl. freigegebener VE) |
653.498,08 € |
Gesamt-Ausgabebedarf (inkl.
beantragter Mittelbereitstellung und beantragter VE-Umschichtung) |
|
Die Mittel werden
benötigt auf Dauer
einmalig ab Oktober 2015 für das HH-Jahr 2015
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Gewährleistung
der Verkehrssicherheit durch Verbesserung des baulichen Zustands (s.a.
DABau-Beschluss der Entwurfsplanung des BWA vom 07.10.2014).
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Vollausbau der Werner-von-Siemens-Straße zwischen Hofmann-
und Sieboldstraße
Die Maßnahmen Werner-von-Siemens-Straße und
Mozartstraße wurden in einer Ausschreibung zusammengefasst und durch den StR am
20.05.2015 mit einer Auftragssumme in Höhe von insgesamt ca. 1.190.000 €
vergeben. In der Summe standen die entsprechenden HH-Mittel bei den beiden
betreffenden IP-Nrn. 541.125 „Mozartstraße“ und 541.409 „W.-v.-Siemens-Straße“
zur Verfügung. Zwischenzeitlich erfolgte eine kostenmäßige Trennung beider
Maßnahmen mit dem Ergebnis, dass auf die
-
Mozartstraße
ein Kostenanteil von ca.
500.000 €
-
W.-v.-Siemens-Straße
ein Kostenanteil von ca.
690.000 €
entfällt. Vor dem Hintergrund weiterer nicht
in der Ausschreibung enthaltener Aufträge für die LSA, für Ausstattung,
Bepflanzung etc. ergibt sich für die W.-v.-Siemens-Straße auf Basis des
Ausschreibungsergebnisses ein Gesamtinvestitionsbedarf von ca. 775.000 €.
Derzeit stehen bei der IP-Nr. 541.409 „W.-v.-Siemens-Straße“ lediglich ca.
650.000 € (einschl. VE für 2016) zur Verfügung, sodass ein zusätzlicher
Finanzierungsbedarf von 125.000 € gegeben ist.
Im Rahmen des DABau-Beschlusses Entwurfsplanung vom 07.10.2014 wurden die Kosten auf 708.000 € geschätzt
mit Hinweis auf die vorhandenen HH-Mittel in Höhe von 650.000 € (Differenz ca.
50.000 €) und auf einen evtl. Mittelbereitstellungsantrag bei Bedarf.
Ein Vergleich der Kostenschätzung mit dem Ausschreibungsergebnis zeigt
Kostensteigerungen insbesondere bei folgenden Teileinrichtungen:
-
Fahrbahn
ca.
30.000 €
-
Gehweg ca.
10.000 €
-
Radweg ca.
10.000 €
-
Bus ca.
25.000 €
75.000
€
zzgl. Kostendifferenz
vorh. HH-Mittel/Kostenschätzung ca.
50.000 €
Mehraufwendungen 125.000 €
Vor diesem Hintergrund müssen künftig
Kostenansätze für Kostenschätzungen zum einen weiter angepasst werden und
Ausschreibungen, soweit dies haushaltstechnisch möglich ist, bereits in den
Wintermonaten vorgenommen werden, also zu einem Zeitpunkt mit noch relativ
geringem Auftragsbestand bei den Firmen.
Die zur Deckung vorgeschlagenen Finanzmittel
ergeben sich wie folgt:
-
Umschichtung
der VE in Höhe eines Teilbetrags von 25.000 € von IP-Nr. 541.132 auf IP-Nr.
541.409 und somit Erhöhung der VE für 2016 von 75.000 € auf 100.000 €
Die bei der IP-Nr. 541.132 im Jahr 2015 für
das Jahr 2016 noch vorhandene VE in Höhe von 785.000 € wird in 2015 nicht in
Anspruch genommen, da die Maßnahme aufgrund des aktuellen Planungsstandes und
der beabsichtigten Großbaustellen im Bereich des Universitätsklinikums nach
derzeitigem Sachstand nicht vor 2017 durchgeführt werden kann.
-
Einsparung beim Sachmittelbudget, Allg.
Kostenstelle SG Konstr. Ingenieurbau und Elektrische Anlagen
Die für 2015 prognostizierte Erhöhung der Wartungskosten im Bereich der
Straßenbeleuchtung ist widererwartend nicht eingetreten. Insofern können aus
dem bisherigen Ansatz 50.000 € für die Mittelbereitstellung zur Verfügung
gestellt werden.
-
Einsparung bei IP-Nr. 573.411
Die Baumaßnahme „Anbau eines Foyers für das Siemens Med-Museum“ ist
abgeschlossen. HH-Mittel in Höhe von 50.000 € werden nicht mehr benötigt und
können für die Mittelbereitstellung zur Verfügung gestellt werden.
Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die
Kostenmehrung bei der Aktualisierung des Zuwendungsantrags für die Maßnahme
berücksichtigt wurde.
4. Prozesse und Strukturen
(Wie
sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Anlagen: