SessionNet | Stadtrat - 31.03.2011

Sitzung

StR/003/2011

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

31.03.2011

Zeit

16:30-19:25 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen ö

Tischauflagen ö

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 7	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Veranstaltungen im April, Mai und Juni 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/098/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/099/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 31.03.2011
Ö 7.3	Mitglieder des Ausländer- und Integrationsbeirats Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-4/017/2011	Beratungsergebnisse Stand: 31.03.2011 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7.4	Grundstücksverkehr im Liegenschaftsamt (Beschlusscontrolling) Flächenmäßige Zu- und Abgänge im Jahr 2010 (ohne Röthelheimpark) Beschluss: zur Kenntnis genommen	231/013/2011	Beratungsergebnisse Stand: 31.03.2011 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7.5	Sachstand zur Errichtung einer Kinderkrippe an der Palmsanlage 2 durch das Universitätsklinikum Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	512/034/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7.6	Übergabe Unterschriftenliste Anwesen Nürnberger Straße 26 Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-3/004/2011	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1: Schreiben Haus- und Grundbesitzerverein Erlangen e.V. Anlage 2: Schreiben des Bay. Landesamts für Denkmalpflege
Ö 8	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Satzung zur Regelung des ergänzenden Auswahlverfahrens der Stadt Erlangen für die Einstellung von Beamtenanwärterinnen und Beamtenanwärtern (Auswahlverfahrenssatzung - AuswVs) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	111/045/2011	Beschluss Stand: 31.03.2011 Beschlussvorlage Satzungsentwurf 15.11.2010
Ö 10	Änderung der Baumschutzverordnung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	30-R/023/2011	Beschluss Stand: 31.03.2011 Beschlussvorlage Anlage 1: ÄndBaumschutzVO Liste Einwendungen Anlage 2: Änderungsverordnung Baumschutz112802 Anlage 3: Baumschutzkarte
Ö 11	Änderung der Gebührenordnung für die Feldgeschworenen der Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	30-R/024/2011	Beschluss Stand: 31.03.2011 Beschlussvorlage Änderungsverordnung Feldgeschworene
Ö 12	Auslegung der städtischen Vergaberichtlinien in Bezug auf die Berücksichtigung ortsansässiger Unternehmen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	30-R/026/2011	Beschluss Stand: 31.03.2011 Beschlussvorlage Beschluss des Stadtrates vom 30.07.2009
Ö 13	Weitergeltung der Mietobergrenzen in Erlangen hier: SPD-Fraktionsantrag Nr. 19/2011 vom 01.03.2011 zur Überprüfung des SGA-Beschlusses vom 23.02.2011 gemäß § 11 der Geschäftsordnung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 22	501/004/2011	Beschlussvorlage Anlage 2: Beschlussvorlage vom 23.02.2011 Anlage 1: SPD-Fraktionsantrag Nr. 19/2011 Anlage 3: Fraktionsantrag Grüne Liste Nr. 54/2010
Ö 14	Städtebauliches Einzelhandelskonzept (SEHK) Zusatz: Behandlung gegen 17:30 Uhr. Die Auftragnehmer sind für Rückfragen anwesend. Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 1	611/064/2011	Beschluss Stand: 31.03.2011 Beschlussvorlage Anlage 1: Sortimentskonzept "Erlanger Liste" Anlage 2: Standortkonzept für die Stadt Erlangen - Übersicht Vortrag / Präsentation von Herrn Dr. Stefan Leuninger / GMA
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 380 der Stadt Erlangen - Universität Staudtstraße - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Beitreten zum Ergebnis der Abwägung und Feststellung des Planungsstandes gem. § 33 BauGB mit Unterzeichnung des Durchführungsvertrages Zusatz: Die Behandlung dieses TOP ist gegen 18:30 Uhr vorgesehen. Bringen Sie bitte die Anlagen aus der Stadtratssitzung am 10.02.2011 mit. Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 9	PRP/015/2011	Beschluss Stand: 31.03.2011 Beschlussvorlage Anlage 2: Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Prüfung der Stellungnahmen aus Behördenbeteiligung mit Ergebnis Anlage 1: Übersichtslageplan mit Geltungsbereich
Ö 16	Fraktionsantrag Nr. 012/2011 der SPD-Fraktion zum Bebauungsplan 380 Staudtstraße vom 16.02.2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	VI/009/2011	Beschluss Stand: 31.03.2011 Beschlussvorlage Anlage 1: Fraktionsantrag der SPD Nr. 012/2011
Ö 17	Fraktionsantrag Nr. 020/2011 der Fraktion der Grünen Liste zum Bebauungsplan 380 Staudtstraße vom 12.03.2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	PRP/018/2011	Beschluss Stand: 31.03.2011 Beschlussvorlage Fraktionsantrag Nr. 020/2011 der Fraktion der Günen Liste
Ö 18	Grundsatzbeschluss: Veräußerung städtischer Heizungsanlagen an die Erlanger Stadtwerke AG, Betrieb der Anlagen im Heizungscontracting Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0	24/027/2011	Beschluss Stand: 13.04.2011 Beschlussvorlage
Ö 18.1	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion Nr. 028/2011 vom 29.03.2011 - Aufhebung des Ausschlusses von Einzelhandel in Eltersdorf Zusatz: Tischauflage Beschluss: verwiesen	13-2/101/2011	Beratungsergebnis Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion Nr. 028/2011
Ö 18.2	Freundschaftsvereinbarung mit Cumiana Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	13-4/019/2011	Beschluss Stand: 31.03.2011 Beschlussvorlage Entwurf der freundschaftlichen Vereinbarung
Ö 19	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr