Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

 

1.         Frau StRin Baumgärtel erkundigt sich nach dem Stand der Baumfällaktion in der Rathenaustraße.
Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass die Bäume leider wegen Bruchgefahr gefällt werden mussten. Die Baumstümpfe werden noch entfernt und es wird eine Ersatzbepflanzung vorgenommen. Frau StRin Baumgärtel wird über die Termine informiert.

 

2.         Herr StR Winkler fragt in Zusammenhang mit den Grundstücksverkehr des Liegenschaftsamtes an, um welches Grundstück es sich bei Fl.Nr. 1201 handelt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Information an Herrn StR Winkler zu.

 

3.         Herr StR Winkler weist darauf hin, dass in der Veranstaltungsübersicht vergessen wurde, die Auftaktveranstaltung von „Made in“ am 1.4.2011 und das Figurentheaterfestival aufzunehmen.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt zu, dass das Figurentheaterfestival noch aufgenommen wird.

 

4.         Frau StRin Steeger fragt an, ob bekannt ist, dass das induktive Hören, wie es auf einem Hinweisschild am Eingang steht, nur auf den letzten 3 Stuhlreihen des Ratssaales funktioniert. Dies sollte auf den Bereich der Tische erweitert werden, um bei Veranstaltungen auch hier das induktive Hören zu ermöglichen.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Klärung durch das GME zu.

 

5.         Frau StRin Bittner bittet aufgrund der aktuellen Berichterstattung in den Erlanger Nachrichten um einen Sachstandbericht in Sachen Hüttendorfer Damm.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt zu, dass sich die Stadt Erlangen um weitere Informationen bemühen wird.

 

6.         Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt an, warum der muttersprachliche Unterricht in Vietnamesisch nur noch in Nürnberg stattfindet.
Herr BM Lohwasser teilt mit, dass ihm hierüber nichts bekannt ist.

 

7.         Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt an, was bei der Stadt Erlangen bereits zum Thema „Frauen in die Chefetage“ unternommen wurde.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass die Zahl der Amtleiterinnen in den letzten Jahren verdreifacht wurde. Die Stadt Erlangen ist auf einem guten Weg, hier weiter voranzugehen.

 

8.         Herr StR Thaler berichtet, dass der Boden in der Sporthalle des ASG an verschiedenen Stellen eingebrochen ist. Er fragt an, welche Art der Sanierung und welcher Zeitraum geplant ist, um die Sicherheit in der Sporthalle zum Schuljahresbeginn im Herbst 2011 zu gewährleisten.
Herr BM Lohwasser teilt mit, dass die Sanierung des ASG für die Jahre 2013 ff. geplant ist. Sollte die Sicherheit gefährdet sein, müsste versucht werden, dies über den Bauunterhalt zu regeln. Er wird der Sache nachgehen und in der nächsten Sitzung berichten.

 

9.         Herr StR Höppel fragt an, ob es möglich wäre, in dem Bereich neben der Partnerschaftsvitrine im 1. OG eine Weltkarte anzubringen, um mit Fähnchen o.ä. kenntlich zu machen, wie Erlangen weltweit mit seinen Partner- und Freundschaftsstädten vernetzt ist.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass der Vorschlag aufgenommen wird.

 

10.       Herr StR Höppel ist der Auffassung, dass bei Bürgerversammlungen den Bürgern nicht ganz klar ist, wie mit den Anträgen weiter umgegangen wird. Er fragt an, ob die Bürger hierüber bereits in den Bürgerversammlungen informiert werden könnten.
Frau berufsm. StRin Wüstner führt aus, dass die Anträge oder Empfehlungen aus Bürgerversammlungen in den Gremien behandelt werden. Die finanzielle Größenordnung entscheidet darüber, in welchen Gremien die Behandlung erfolgt. Diese Regelung gilt für Anträge, die durch eine förmliche Beschlussfassung zustande gekommen sind.

 

11.       Herr StR Jarosch erkundigt sich nach dem Bearbeitungsstand des Antrages der CSU-Fraktion auf Ausweitung des Handyparkens auf die Gesamtstadt.
Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass die Behandlung des Antrages im nächsten HFPA und Stadtrat erfolgt.

 

12.       Herr StR Jarosch fragt an, inwieweit es geregelt ist, dass die Verwaltung zu Fragestellungen für Informationsveranstaltungen, die von Stadträten für Bürger organisiert werden, bei Bedarf vor Ort informiert.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis bittet künftig bei Problemen um Information.

 

13.       Frau StRin Grille fragt an, ob wegen der Erkrankung von Mitarbeitern bei der Pflege und Betreuung der Internetseite des Senioren /-amtes bzw. /-beirates Unterstützung durch das eGovernment-Center geleistet werden könnte.
Frau BMin Dr. Preuß sagt eine Beantwortung zu.

 

14.       Frau StRin Grille bittet um Informationen hinsichtlich der Schaffung von Wohnraum für Studierende aufgrund des doppelten Abiturjahrganges.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis berichtet über die bisherigen Bemühungen. Vor Ostern wird es noch einen Aufruf geben, privaten Wohnraum zur Verfügung zu stellen.

 

15.       Herr StR Dr. Ruthe fragt an, ob sich die Stadt Erlangen in der Lage sieht, aufgrund ihres Schreibens vom 9.3.1977 und des Urteils des BayVGH vom 7.5.1984 – Aktenzeichen 14.N81A2301 – mit den darin getroffenen Feststellungen, die Erschließung der Baustelle auf dem Grundstück Am Europakanal 71 (Neubau einer Ambulanz für die Forensik des Kommunalunternehmens Bezirkskliniken Mittelfranken) über das angrenzende Wohngebiet „In der Reuth“ zu untersagen. Er bittet um schriftliche Beantwortung.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine schriftliche Beantwortung zu.