Sitzung: 31.03.2011 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1. Frau StRin Baumgärtel erkundigt sich
nach dem Stand der Baumfällaktion in der Rathenaustraße.
Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass die Bäume leider wegen Bruchgefahr
gefällt werden mussten. Die Baumstümpfe werden noch entfernt und es wird eine Ersatzbepflanzung
vorgenommen. Frau StRin Baumgärtel wird über die Termine informiert.
2. Herr StR Winkler fragt in Zusammenhang
mit den Grundstücksverkehr des Liegenschaftsamtes an, um welches Grundstück es
sich bei Fl.Nr. 1201 handelt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Information an Herrn StR Winkler zu.
3. Herr StR Winkler weist darauf hin, dass
in der Veranstaltungsübersicht vergessen wurde, die Auftaktveranstaltung von
„Made in“ am 1.4.2011 und das Figurentheaterfestival aufzunehmen.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt zu, dass das Figurentheaterfestival noch
aufgenommen wird.
4. Frau StRin Steeger fragt an, ob bekannt
ist, dass das induktive Hören, wie es auf einem Hinweisschild am Eingang steht,
nur auf den letzten 3 Stuhlreihen des Ratssaales funktioniert. Dies sollte auf
den Bereich der Tische erweitert werden, um bei Veranstaltungen auch hier das
induktive Hören zu ermöglichen.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Klärung durch das GME zu.
5. Frau StRin Bittner bittet aufgrund der
aktuellen Berichterstattung in den Erlanger Nachrichten um einen Sachstandbericht
in Sachen Hüttendorfer Damm.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt zu, dass sich die Stadt Erlangen um
weitere Informationen bemühen wird.
6. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt
an, warum der muttersprachliche Unterricht in Vietnamesisch nur noch in
Nürnberg stattfindet.
Herr BM Lohwasser teilt mit, dass ihm hierüber nichts bekannt ist.
7. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt
an, was bei der Stadt Erlangen bereits zum Thema „Frauen in die Chefetage“
unternommen wurde.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass die Zahl der Amtleiterinnen in
den letzten Jahren verdreifacht wurde. Die Stadt Erlangen ist auf einem guten
Weg, hier weiter voranzugehen.
8. Herr StR Thaler berichtet, dass der
Boden in der Sporthalle des ASG an verschiedenen Stellen eingebrochen ist. Er
fragt an, welche Art der Sanierung und welcher Zeitraum geplant ist, um die
Sicherheit in der Sporthalle zum Schuljahresbeginn im Herbst 2011 zu
gewährleisten.
Herr BM Lohwasser teilt mit, dass die Sanierung des ASG für die Jahre 2013 ff.
geplant ist. Sollte die Sicherheit gefährdet sein, müsste versucht werden, dies
über den Bauunterhalt zu regeln. Er wird der Sache nachgehen und in der
nächsten Sitzung berichten.
9. Herr StR Höppel fragt an, ob es möglich
wäre, in dem Bereich neben der Partnerschaftsvitrine im 1. OG eine Weltkarte
anzubringen, um mit Fähnchen o.ä. kenntlich zu machen, wie Erlangen weltweit
mit seinen Partner- und Freundschaftsstädten vernetzt ist.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass der Vorschlag aufgenommen wird.
10. Herr StR Höppel ist der Auffassung, dass
bei Bürgerversammlungen den Bürgern nicht ganz klar ist, wie mit den Anträgen
weiter umgegangen wird. Er fragt an, ob die Bürger hierüber bereits in den
Bürgerversammlungen informiert werden könnten.
Frau berufsm. StRin Wüstner führt aus, dass die Anträge oder Empfehlungen aus
Bürgerversammlungen in den Gremien behandelt werden. Die finanzielle
Größenordnung entscheidet darüber, in welchen Gremien die Behandlung erfolgt.
Diese Regelung gilt für Anträge, die durch eine förmliche Beschlussfassung
zustande gekommen sind.
11. Herr StR Jarosch erkundigt sich nach dem
Bearbeitungsstand des Antrages der CSU-Fraktion auf Ausweitung des Handyparkens
auf die Gesamtstadt.
Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass die Behandlung des Antrages im
nächsten HFPA und Stadtrat erfolgt.
12. Herr StR Jarosch fragt an, inwieweit es
geregelt ist, dass die Verwaltung zu Fragestellungen für
Informationsveranstaltungen, die von Stadträten für Bürger organisiert werden,
bei Bedarf vor Ort informiert.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis bittet künftig bei Problemen um Information.
13. Frau StRin Grille fragt an, ob wegen der
Erkrankung von Mitarbeitern bei der Pflege und Betreuung der Internetseite des
Senioren /-amtes bzw. /-beirates Unterstützung durch das eGovernment-Center
geleistet werden könnte.
Frau BMin Dr. Preuß sagt eine Beantwortung zu.
14. Frau StRin Grille bittet um Informationen
hinsichtlich der Schaffung von Wohnraum für Studierende aufgrund des doppelten
Abiturjahrganges.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis berichtet über die bisherigen Bemühungen. Vor
Ostern wird es noch einen Aufruf geben, privaten Wohnraum zur Verfügung zu
stellen.
15. Herr StR Dr. Ruthe fragt an, ob sich die
Stadt Erlangen in der Lage sieht, aufgrund ihres Schreibens vom 9.3.1977 und
des Urteils des BayVGH vom 7.5.1984 – Aktenzeichen 14.N81A2301 – mit den darin
getroffenen Feststellungen, die Erschließung der Baustelle auf dem Grundstück
Am Europakanal 71 (Neubau einer Ambulanz für die Forensik des
Kommunalunternehmens Bezirkskliniken Mittelfranken) über das angrenzende
Wohngebiet „In der Reuth“ zu untersagen. Er bittet um schriftliche
Beantwortung.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine schriftliche Beantwortung zu.