Sitzung
StR/006/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Großer Saal der Heinrich-Lades-Halle
Datum
30.06.2022
Zeit
16:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 7
Mitteilungen zur Kenntnis

Zusatz: Keine Mitteilungen.

 
Ö 7.1
Spendenbericht für das Jahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/130/2022
Ö 7.2
Mandatswechsel im Ausländer- und Integrationsbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-3/057/2022
Ö 7.3
Mandatswechsel im Ausländer- und Integrationsbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-3/058/2022
Ö 7.4
Mandatswechsel im Ausländer- und Integrationsbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-3/059/2022
Ö 7.5
Mandatswechsel im Ausländer- und Integrationsbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-3/060/2022
Ö 7.6
Fest der Kulturen 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-3/064/2022
Ö 7.7
Pakt Nachhaltige Beschaffung - Beiträge aus Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 31/145/2022
Ö 8
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Bericht der Stadtteil- und Ortsbeiräte im Stadtrat; Antrag Nr. 114/2022 der Klimaliste Erlangen, der ödp-Fraktion und der FDP

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 39

 13-2/100/2022
Ö 10
Budgetergebnisse 2021; Ergebnisüberträge und Verlustvorträge 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 20/030/2022
Ö 11
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2021 des GME (Amt 24)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3

 241/021/2022
Ö 12
Zweckvereinbarung mit der Stadt Weiden über die Funktionsübertragung zur Festsetzung von Beihilfen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 113/051/2022
Ö 13
Bürgerantrag "Unterstützung bei der Einführung eines 365 € - Tickets für Studierende"; Entscheidung über die Zulässigkeit nach Art. 18b Abs. 4 Gemeindeordnung (GO)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 30/044/2022
Ö 14
Einmalige zusätzliche Mittel für die Beschaffung von IT-Endgeräten mit Zubehör; Aufhebung der durch den Stadtrat veranlassten Sperre

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 40/119/2022
Ö 15
Aufhebung der Haushaltsmittelsperre für die Pausenhofneugestaltung an der Loschge-Grundschule

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 40/120/2022
Ö 16
Name des zukünftigen Eigenbetriebes

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 17

 V/014/2022
Ö 17
Neubau Technisches Rathaus, Beschluss der Vorentwurfsplanung;
Fraktionsantrag Klimaliste Erlangen 075/2022: "Generalsanierung des Fridericianums vorziehen";
Änderungsantrag CSU 391/2021: "Planungsmoratorium/veränderte Arbeitswelten"

Beschluss: vertagt

 242/100/2021/1
Ö 18
Neubau Fahrradabstellanlage am Bahnhof; Entwurfsplanungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 242/135/2022
Ö 18.1
Polizei- und Kriminalstatistik für die Stadt Erlangen 2021

Zusatz: Gegen 17:15 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 III/026/2022
Ö 18.2
Ja/Nein-Entscheidung zur Vergabe Gebäudereinigung im öffentlichen Teil; Antrag Nr. 120/2022 der Erlanger Linke zur Tagesordnung im Junisttadtrat

Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)

 
Ö 18.3
Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am 30.06.2022: Übernahme Eigenbeitrag zu Corona-Tests für Inhaber*innnen des ErlangenPasses

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 
Ö 19
Anfragen