Protokollvermerk:

Die Beantwortung der schriftlichen Anfragen wird für einen späteren Zeitpunkt zugesagt.

 

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Herr StR Höppel fragt an, ob der TOP 18 (Neubau Fahrradabstellanlage am Bahnhof) im UVPA hätte behandelt werden müssen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass aufgrund der Investitionshöhe laut Geschäftsordnung eine Behandlung im BWA und HFPA erfolgen musste.

2. Herr StR Höppel merkt an, dass die Lüftungsanlage im Sitzungssaal zu kalt eingestellt ist. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass die Anlage aus Infektionsschutzgründen auf maximalen Luftaustausch eingestellt sein muss. Eine wärmere Temperatur ist deshalb nicht möglich.

3. Herr StR Hornschild fragt an, ob die Genehmigung für die Verteilung der Welcome-Tüten am Langemarckplatz künftig versagt werden kann. Herr StR Ternes sagt eine Klärung zu.

4. Herr StR Hornschild bemerkt, dass die neuen Blumenpyramiden nicht bienenfreundlich sind. Herr BM Volleth antwortet, dass es sich um eine Mischung aus verschiedenen Pflanzen handelt, die auch bienenfreundlich sind.

5. Herr StR Pöhlmann erkundigt sich, ob die schriftlichen Anfragen schon in der nächsten Sitzung beantwortet werden können. Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass die Fragen derzeit noch geprüft werden.

6. Herr StR Pöhlmann erkundigt sich nach dem Stand des Hupfla-Gebäudes und der Bismarckstr. 4. Herr berufsm. StR Weber erwidert, dass die Bismarckstr. 4 im August eine feste Überdachung bekommen soll. Für das Hupfla-Gebäude wird der städtebauliche Wettbewerb momentan ausgelobt.