Betreff
Bericht der Stadtteil- und Ortsbeiräte im Stadtrat; Antrag Nr. 114/2022 der Klimaliste Erlangen, der ödp-Fraktion und der FDP
Vorlage
13-2/100/2022
Aktenzeichen
OBM/13-2
Art
Beschlussvorlage

1.      Der Sachbericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

2.      Der gemeinsame Antrag der Klimaliste Erlangen, der ÖDP-Fraktion und der FDP Nr. 114/2022 ist damit bearbeitet.

3.      Der Antrag wird nicht weiterverfolgt.

 

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Es gibt bereits Formate, die dafür Sorge tragen, dass die Orts- und Stadtteilbeiräte beteiligt werden: Die Beiräte stehen im ständigen Austausch mit den Mitarbeiter*innen des Bürgermeister- und Presseamtes und es gibt regelmäßige Treffen mit dem Oberbürgermeister.

Außerdem können die Beiräte zu inhaltlichen Themen in den Fachausschüssen berichten.

Darüber hinaus können die Fraktionen auch selbstständig den Austausch mit den Beiräten suchen.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Vorsitzenden der Stadt- und Ortsteilbeiräte zu den Stadtratssitzungen einzuladen und ihnen jeweils ca. 5 Minuten Redezeit zu gewähren, ist nicht zielführend.

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Der Antrag die Vorsitzenden der Stadt- und Ortsteilbeiräte zu den Stadtratssitzungen einzuladen und ihnen jeweils ca. 5 Minuten Redezeit zu gewähren, wird nicht weiterverfolgt.

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:             Antrag Nr. 114/2022