Sitzung
StR/007/2024
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
25.07.2024
Zeit
16:15-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 9
Mitteilungen zur Kenntnis

Zusatz: Keine Mitteilungen

 
Ö 9.1
Aktueller Sachstand Erinnerungs- und Zukunftsort

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 45/026/2024
Ö 10
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Zusatz: Kein Bericht

 
Ö 11
Änderung der Geschäftsordnung - Konzessionsausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 13/223/2024
Ö 12
ESTW AG: Bevollmächtigung für die Beschlussfassungen der Hauptversammlung am 26.07.2024

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 BTM/088/2024
Ö 13
Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 30/087/2024
Ö 14
Haushalt 2024: Entsperrung Zuschusserhöhung Kunstverein Erlangen e.V. - Jahresarbeit

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 41/073/2024
Ö 15
Schul-IT Ausstattungskonzept smartERschool 2025-28

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 40/214/2024
Ö 16
Kinder- und Jugendgipfel: Erkenntnisse und Maßnahmeempfehlungen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0

 51/134/2024
Ö 17
Bedarfsanerkennung für die Kindertageseinrichtung Kinderei - Der Kinder(h)ort in der Altstadt mit 30 Hortplätzen im Grundschulsprengel "Loschge"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 510/135/2024
Ö 18
Bedarfsanerkennung für die Generalsanierung des Außengeländes der städtischen Kindertageseinrichtung "Haus der kleinen Strolche"/Lernstube Hertleinstr. 59a

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 510/136/2024
Ö 19
Stadtentwicklungsprojekt "Vom Großparkplatz zur Regnitzstadt"
hier: Zustimmung Rahmenplan

Beschluss: abgesetzt

 611/194/2024
Ö 20
Erhöhung der Fleischhygienegebühren ab 01.09.2024

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 39/016/2024
Ö 20.1
Fraktionsantrag Nr. 069/2024 der ÖDP-Fraktion: Zuschusszusage für 2025 für den Verein Klassikkultur e.V. zur Durchführung der Veranstaltung "Klassik am See" in Dechsendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.2
Stellenplanverfahren 2025 Liste A - geänderte Vorgehensweise

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: abgesetzt

 III/053/2024
Ö 20.3
Eilverfügung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 2 Satz 1 der Gemeindeordnung;
hier: Haushaltswirtschaftliche Sperre nach § 28 der Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik(KommHV-Doppik)

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 II/029/2024
Ö 20.4
Straßennutzung und -erhaltung - Bedarfsplan Fahrbahndeckenerneuerungen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 12

 66/229/2024
Ö 21
Anfragen
 
Ö 21.1
Anfrage Erlanger Linke "Kindergarten PerLe"
 
Ö 21.2
Anfrage AfD-Stadtratsgruppe "Planung einer 15-Minuten-Stadt"
 
Ö 21.3
Anfrage AfD-Stadtratsgruppe "Park & Ride"
 
Ö 21.4
Anfrage Erlanger Linke "Gewerbesteuerhebesatz"