Im Stellenplanverfahren 2025 Liste A (Stellenneuschaffungen) wird auf die Begutachtung der Priorisierungslisten der Referate in den Fachausschüssen verzichtet, die konkreten Stellenschaffungen werden – wie in den Vorjahren – vom HFPA begutachtet und vom Stadtrat beschlossen.
Aufgrund der Haushaltssituation schlägt die Verwaltung vor, auf
die Begutachtung der Priorisierungslisten der Referate in den Fachausschüssen
zu verzichten. Die Stadträt*innen erhalten wie in den Vorjahren die
Stellenplananträge der Fachämter und die Priorisierungslisten der Referate im
Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens zur Kenntnis.
Aufgrund der geringen Spielräume bei der Stellenschaffung vor dem Hintergrund
der Haushaltssituation erscheint die Begutachtung der Priorisierung der
Referate entbehrlich. Diese geänderte Vorgehensweise entlastet sowohl die
Verwaltung, als auch die Beratungen in den Haushalts-Fachausschüssen.
Die vollständige Transparenz bleibt dennoch gewahrt und die politische
Vorberatung über die Stellenschaffungen erfolgt – wie bisher – auf Basis eines
zwischen den Referaten abgestimmten Verwaltungsvorschlags in der
Haushaltssitzung des HFPA im November.
Hier (und bei der Verabschiedung des Haushaltes im Stadtrat) können
selbstverständlich Änderungsanträge zum Verwaltungsvorschlag gestellt werden.
Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden