SessionNet | Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 29.11.2023

Sitzung

HFPA/011/2023

Gremium

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

29.11.2023

Zeit

16:30-18:15 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 9	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: Keine Mitteilungen.
Ö 9.1	Termine Bürgerversammlungen 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/178/2023	Beratungsergebnisse Stand: 29.11.2023 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.2	Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge - Übersicht 11/2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/198/2023	Beratungsergebnisse Stand: 29.11.2023 Mitteilung zur Kenntnis Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge - 06.11.2023
Ö 10	Mittelbereitstellungen
Ö 10.1	Mittelnachbewilligung für den kommunalen Anteil an den Eigenbetrieb Job-Center (EJC) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	201/051/2023	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 30.11.2023 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 10.2	Mittelbereitstellung aufgrund erhöhten Aufwandes und geringerer Einnahmen beim Internationalen Figurentheaterfestival und dem Poetenfest sowie Mindereinnahmen in der Abteilung Bildende Kunst, Kunstpalais und Städtische Sammlung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	47/112/2023	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 29.11.2023 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 10.3	Mittelnachbewilligung für das Budget des Sozialamts (Amt 50) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	50/107/2023	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 30.11.2023 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 11	Städtischer Zuschuss zur Integration von Langzeitarbeitslosen an den EJC: Änderung der Buchungsmethodik Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	BTM/077/2023	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 29.11.2023 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 12	Medical Valley Center GmbH: Zustimmung zur Wahl des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	BTM/078/2023	Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage
Ö 13	Kalkulation zur Erlanger Bergkirchweih 2024; Erhöhung der Platzgelder für Schausteller der Erlanger Bergkirchweih Beschluss: zur Kenntnis genommen	233/004/2023	Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage Anlage 1 Platzgeldtabelle Schausteller korrigierte Fassung Anlage 2 Berechnungen Varianten
Ö	Haushaltsberatungen 2024 Beratung und Behandlung der Anträge zum Haushalt 2024
Ö 14	Unterstützung der Anlaufstelle "Safe Space" (Bergkirchweih) hier: Anträge der SPD-Fraktion Nr. 094/2023 vom 27.06.2023 und Nr. 181/2023 vom 17.10.2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	233/002/2023	Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage SPD Fraktionsantrag Nr. 094/2023 SPD Franktionsantrag Nr. 181/2023
Ö 15	Haushalt 2024; Antrag der ÖDP Nr. 222/2023 – Ausstattung aller Erlanger Schülerinnen und Schüler von weiterführenden Schulen mit einem Schüler-365-Euro-Ticket VGN Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	40/177/2023	Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage FA ÖDP 222 2023 Ausstattung aller Schüler mit 365-Ticket
Ö 16	Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.10.2023 Nr. 215/2023 zum Arbeitsprogramm von Amt 40: Instandhaltung der städtischen Instrumente am Christian-Ernst-Gymnasium Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	40/183/2023	Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 17.10.2023 Nr. 215 2023
Ö 17	Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2024 des Schulverwaltungsamtes (Amt 40), siehe Arbeitsprogramm 2024 in gebundener Form ab Seite 145 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	40/185/2023	Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage AP 2024 Amt 40 Finale Fassung
Ö 18	Arbeitsprogramm Stadtbibliothek: Aufnahme Fraktionsantrag Grüne Liste 196/2023 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5	42/029/2023	Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage Fraktionsantrag Grüne Liste
Ö 19	Fachamtsbudget und Arbeitsprogramm 2024 der Stadtbibliothek (Amt 42), siehe Arbeitsprogramm in gebundener Form ab Seite 177 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	42/028/2023	Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage Arbeitsprogramm Stadtbibliothek Amt 42
Ö 20	Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes Kreisverband Erlangen e.V. auf Finanzierung einer hauptamtlichen Geschäftsführung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	510/112/2023	Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage 1. Antrag Kinderschutzbund hauptamtliche Geschäftsführung
Ö 21	Erhöhung des Zuschusses an die Jugendfarm Erlangen e.V. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	510/114/2023	Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage 1. Gesamtkonzept "Offener Treff"
Ö 22	Stellenplan 2024
Ö 22.1	Haushalt 2024; Stellenplan 2024 Liste A - Stellenneuschaffungen Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5	113/085/2023	Beschluss Stand: 11.01.2024 Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage Liste A gesamt final für HFPA Antrag Nr. 242/2023 Liste A gesamt für Stadtrat
Ö 22.2	Änderung und Ergänzung des Stellenplanes 2024; Liste B - Stellenwertänderungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	113/084/2023	Beschluss Stand: 11.01.2024 Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage Verwaltungsvorlage Stellenplan 2024 Liste B
Ö 23	Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Ergebnishaushalt 2024/Finanzhaushalt 2024 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	201/052/2023	Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage E TOP23 ErgebnisHH Abstimmungsskript 2024 HH-HFPA
Ö 24	Erörterung und Begutachtung der positiven Fachausschussgutachten und der zurückgestellten bzw. in den HFPA verwiesenen Änderungsanträge und ergänzender Nachmeldungen der Verwaltung zum Finanzhaushalt 2024/Investitionsprogramm 2023 - 2027 Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	201/053/2023	Beschlussvorlage H TOP24 Skript investiv HH-HFPA v. 29.11.23 Finanzausschuss2024
Ö 25	Erörterung und Begutachtung der mittelfristigen Finanzplanung 2023 - 2027 mit Investitionsprogramm Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	201/054/2023	Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage
Ö 26	Erörterung und Begutachtung der Haushaltsvermerke 2024 und der Haushaltspläne der rechtlich unselbständigen Stiftungen 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	201/055/2023	Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage
Ö 27	Budgetierungsregeln 2024 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	113/083/2023	Beschluss Stand: 29.11.2023 Beschlussvorlage Budgetierungsregeln 2024
Ö 28	Anfragen Zusatz: Keine Anfragen.

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr