1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.10.2023 Nr. 215/2023 ist damit bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Die CSU-Stadtratsfraktion beantragt die Aufnahme der Organisation der Instandhaltung der städtischen Instrumente am Christian-Ernst-Gymnasium in das Arbeitsprogramm von Amt 40.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Die Organisation der Instandhaltung der Lehrmittel an den Schulen obliegt grundsätzlich den Schulen selbst und ist keine Aufgabe des Sachaufwandsträgers. Dier Schule selbst erkennt zum einen die Notwendigkeit einer ggf. erforderlichen Instandhaltungsmaßnahme zeitnah, zum anderen ist dort die für die Beurteilung der Notwendigkeit einer Instandhaltungsmaßnahme bei besonderen Lehrmitteln erforderliche Fachkompetenz gegeben. Dieses gilt insbesondere auch für die Instrumente am Christian-Ernst-Gymnasium.

      Auch für eine Leistungserbringung auf freiwilliger Basis, hat die Verwaltung weder die personellen Ressourcen noch die fachliche Kompetenz, um die Instandhaltung des umfangreichen Instrumentenbestands am Christian-Ernst-Gymnasium zu organisieren.
Der Antrag wird seitens der Verwaltung nicht unterstützt.

      Die Instandhaltungskosten werden weiterhin im Rahmen der finanziellen Ressourcen aus dem Budget des Amtes 40 finanziert. 

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlage:

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.10.2023 Nr. 215/2023