Sitzung
StR/009/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
26.10.2023
Zeit
16:15-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 5
Mitteilungen zur Kenntnis

Zusatz: Keine Mitteilungen.

 
Ö 6
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Jahresbericht der Stadt- und Kreissparkasse Erlangen Höchstadt Herzogenaurach

Zusatz: gegen 16:30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Überörtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2013 bis 2020 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) - Teilberichte 1 und 2; Stellungnahmen der Dienststellen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 14/154/2023
Ö 9
Einrichtung und Betrieb einer internen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

 14/155/2023
Ö 10
ESTW AG: Beteiligung an der Infrastruktur Windpark Römerreuth GmbH & Co. KG und der zugehörigen Komplementär-GmbH

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

 BTM/073/2023
Ö 11
Mittelbereitstellungen
 
Ö 11.1
Umschichtung von Verpflichtungsermächtigung (VE) für IP-Nr. 366C.404 Generalsanierung und Erweiterung des Kultur- und Bildungscampus Frankenhof

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 242/263/2023
Ö 12
Zulegung der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung zur Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 201/050/2023
Ö 13
Erlanger Musikinstitut, Zuschussmehrbedarf

Beschluss: abgesetzt

 41/057/2023
Ö 14
Stadtteil-Schule Büchenbach Nord: Erstes Rahmenkonzept und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

 IV/038/2023
Ö 15
ZGG - Erweiterungsbau für das Modellprojekt "Kooperative Ganztagesbildung (KoGa) an der Michael-Poeschke-Schule"; Vorplanung nach DA-Bau 5.4

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 510/108/2023/1
Ö 16
Bedarfsanerkennung für Betreuungsplätze der katholischen Kindertageseinrichtung Unsere Liebe Frau sowie Baukostenzuschuss und Ausstattungszuschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 510/111/2023
Ö 17
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg: Addendum 'Klimaschutz und Klimaanpassung' zur Masterplanung Südgelände;
hier: Stellungnahme der Stadt Erlangen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 7

 611/160/2023
Ö 18
Erhöhte Gesamtkosten für die Durchführung des Wettbewerbs Quartier KuBiC / CEG

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 14

 611/172/2023
Ö 18.1
Änderung im Stadtteilbeirat Anger/Bruck - Benennung der ödp-Fraktion für die Amtszeit vom 01. November 2023 bis 30. April 2026

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 13-2/172/2023
Ö 18.2
Änderung im Stadtteilbeirat Süd - Benennung eines Beiratsmitgliedes der SPD-Fraktion für die Amtszeit vom 01. November 2023 bis 30. April 2026

Beschluss: vertagt

 13-2/173/2023
Ö 19
Stadt-Umland-Bahn (StUB)
 
Ö 19.1
Stadt-Umland-Bahn (StUB): Trassenführung im Bereich Arcaden
Hier: Städtebauliche und verkehrliche Aufwertung der Güterhallenstraße (Arcadenvorplatz)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 20

 613/253/2023
Ö 19.2
Bundesstraße B4 im Stadtgebiet Erlangen, Aktuelle Verkehrsbedeutung und weiteres Vorgehen

Beschluss: abgesetzt

 66/198/2023
Ö 19.3
Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung über den Zweckverband Stadt-Umland-Bahn Nürnberg-Erlangen-Herzogenaurach

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 VI/216/2023
Ö 20
Anfragen