Protokollvermerk:

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Frau StRin Schmitz weist auf die schlechte Beleuchtung in der Schallershofer Str. hin. Sie bittet darum, dass diese verbessert wird. Außerdem fragt sie an, wieso die Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Schallershofer Str. ausgeschaltet wurde. Sie bittet darum, dass sie wieder in Betrieb genommen wird. Darüber hinaus möchte sie wissen, wann ein Bericht über die Verkehrszählung in der genannten Straße erfolgt. Herr berufsm. StR Lang sagt eine Klärung der Fragen zu.

2. Herr StR Pöhlmann bezieht sich auf das Haus in der Hindenburgstr. 9, das scheinbar leer steht. Er möchte wissen, was die Verwaltung zum Leerstand und zum Zustand des Denkmals sagen kann. Des Weiteren fragt er an, ob AirBNB Wohnungen im Rahmen der Zweckentfremdungssatzung schon wieder dem Wohnungsmarkt zugeführt werden konnten. Ref. VI sagt eine Beantwortung beider Fragen zu.