Sitzung
StR/003/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
30.03.2023
Zeit
16:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 10
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.1
Vorsitz im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13/156/2023
Ö 10.2
Erwerb der (Eigenheim-)Bauplätze im Baugebiet 412 durch förderberechtigte Familien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 232/018/2023
Ö 11
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Carla Ober

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 13-2/149/2023
Ö 13
Mündliche Beantwortung des Antrages Nr. 010/2023 der CSU-Fraktion: Aktionen für die Erlanger Innenstadt – Präsentation der Aktivitäten von City-Management und Erlanger Tourismus und Marketing Verein

Zusatz: Vortrag von Herrn Frank ETM/CM gegen 17 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Entwicklungsgebiet Erlangen-West II; Neuausschreibung des Grundstücks „G6“ im Baugebiet 412

Beschluss: abgesetzt

 23/056/2023
Ö 15
Wahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für das Referat VI

Zusatz: gegen 18 Uhr

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 112/091/2023
Ö 16
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 30/068/2023
Ö 17
Beendigung der Gewährung zusätzlicher Leistungsprämien für Tarifbeschäftigte

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 11/052/2023
Ö 18
Bus- und Bahnzuschuss für Mitarbeitende der Stadt Erlangen;
Anpassung an das Deutschlandticket ab 01.05.2023

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 113/070/2023
Ö 19
Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 3

 30/061/2022/1
Ö 20
Bedarfsbeschluss nach DA-Bau 5.3 und Anmietung von Räumlichkeiten für Integrationskurse in der Erlanger Innenstadt (Bogenpassage)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 43/030/2023
Ö 21
Zusammensetzung des Werkausschussbeirat Erlanger Jobcenter (EJC)

Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht.

Beschluss: einstimmig angenommen

 V/027/2023
Ö 22
Bericht StUB; "Unterhaltskosten der Stadt-Umland-Bahn" Antrag der Erlanger Linke 030/2023 und
Information des Zweckverbandes zu aktuellen Entwicklungen in Sachen Nutzen-Kosten-Indikator (NKI)

Zusatz: Präsentation gegen 19:00 Uhr

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

 VI/185/2023
Ö 23
Konzept zur Zugänglichkeit ins Rathaus; Vergabe von Service-/Securityleistungen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1

 243/017/2023/2
Ö 24
Vereinbarung zwischen der Stadt Erlangen und dem Freistaat Bayern - LOI zur Flächennutzung südlich der Südkreuzung und StUB-Anbindung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4

 VI/183/2023
Ö 24.1
Berufung in den Stadtrat von Herrn Peter Weierich

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 13-2/151/2023
Ö 24.2
Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes Herrn Peter Weierich
 
Ö 24.3
Personelle Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 13-2/150/2023
Ö 24.4
Benennung der Vertreter der Stadt Erlangen für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages am 12./13. Juli 2023 in Erlangen

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 13-2/153/2023
Ö 24.5
Gedenkort ehemalige Hupfla: Abbruchkante erhalten; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Grüne/Grüne Liste, der ödp-Fraktion, von FDP, FWG und Klimaliste Nr. 039/2023 vom 28.03.2023

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 16

 13/160/2023
Ö 24.6
Busführerschein - Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 037/2023 zum Stadtrat 02/2023

Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)

 
Ö 25
Anfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0

 
Ö 26
Verabschiedung des Stadtratsmitgliedes Frau Carla Ober