SessionNet | Stadtrat - 30.03.2023

Sitzung

StR/003/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

30.03.2023

Zeit

16:30-21:45 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 10	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.1	Vorsitz im Jugendhilfeausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/156/2023	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10.2	Erwerb der (Eigenheim-)Bauplätze im Baugebiet 412 durch förderberechtigte Familien Beschluss: zur Kenntnis genommen	232/018/2023	Beratungsergebnisse Stand: 30.03.2023 Mitteilung zur Kenntnis Lageplan
Ö 11	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Carla Ober Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 46, gegen: 0	13-2/149/2023	Beschluss Stand: 30.03.2023 Beschlussvorlage
Ö 13	Mündliche Beantwortung des Antrages Nr. 010/2023 der CSU-Fraktion: Aktionen für die Erlanger Innenstadt – Präsentation der Aktivitäten von City-Management und Erlanger Tourismus und Marketing Verein Zusatz: Vortrag von Herrn Frank ETM/CM gegen 17 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Entwicklungsgebiet Erlangen-West II; Neuausschreibung des Grundstücks „G6“ im Baugebiet 412 Beschluss: abgesetzt	23/056/2023	Beschluss Stand: 30.03.2023 Beschlussvorlage Lageplan
Ö 15	Wahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für das Referat VI Zusatz: gegen 18 Uhr Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 46, gegen: 0	112/091/2023	Beschluss Stand: 30.03.2023 Beschlussvorlage Ablaufplan
Ö 16	Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	30/068/2023	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 - Muster Stimmzettel Anlage 2 - Niederschrift über die Wahl der Vertrauenspersonen
Ö 17	Beendigung der Gewährung zusätzlicher Leistungsprämien für Tarifbeschäftigte Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 46, gegen: 0	11/052/2023	Beschluss Stand: 30.03.2023 Beschlussvorlage
Ö 18	Bus- und Bahnzuschuss für Mitarbeitende der Stadt Erlangen; Anpassung an das Deutschlandticket ab 01.05.2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 46, gegen: 0	113/070/2023	Beschluss Stand: 30.03.2023 Beschlussvorlage Übersicht zum Tarif- und Zuschusssystem VGN-FirmenAbo
Ö 19	Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 42, gegen: 3	30/061/2022/1	Beschluss Stand: 30.03.2023 Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungssatzung zur Gebührensatzung Anlage 2 Synopse Gebührensatzung zur Kitasatzung Anlage 3 Vergleich mittlere Großstädte, Nürnberg und freie Träger Anlage 4 Faktenblatt zur Änderung der Gebührensatzung
Ö 20	Bedarfsbeschluss nach DA-Bau 5.3 und Anmietung von Räumlichkeiten für Integrationskurse in der Erlanger Innenstadt (Bogenpassage) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 46, gegen: 0	43/030/2023	Beschluss Stand: 30.03.2023 Beschlussvorlage Anlage 1 Raumplan Bogenpassage
Ö 21	Zusammensetzung des Werkausschussbeirat Erlanger Jobcenter (EJC) Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht. Beschluss: einstimmig angenommen	V/027/2023	Beschluss Stand: 30.03.2023 Beschlussvorlage
Ö 22	Bericht StUB; "Unterhaltskosten der Stadt-Umland-Bahn" Antrag der Erlanger Linke 030/2023 und Information des Zweckverbandes zu aktuellen Entwicklungen in Sachen Nutzen-Kosten-Indikator (NKI) Zusatz: Präsentation gegen 19:00 Uhr Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 43, gegen: 2	VI/185/2023	Beschluss Stand: 30.03.2023 Beschlussvorlage Fraktionsantrag 030/2023 Erlanger Linke Fraktionsantrag 030/2023 Erlanger Linke Anlage 1
Ö 23	Konzept zur Zugänglichkeit ins Rathaus; Vergabe von Service-/Securityleistungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 45, gegen: 1	243/017/2023/2	Beschluss Stand: 30.03.2023 Beschlussvorlage Antrag Nr. 014/2023
Ö 24	Vereinbarung zwischen der Stadt Erlangen und dem Freistaat Bayern - LOI zur Flächennutzung südlich der Südkreuzung und StUB-Anbindung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 40, gegen: 4	VI/183/2023	Beschluss Stand: 30.03.2023 Beschlussvorlage 20230126 LOI Stadt Freistaat final Pressemitteilung aus Kabinettssitzung vom 07 Februar 2023 TOP 2
Ö 24.1	Berufung in den Stadtrat von Herrn Peter Weierich Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 45, gegen: 0	13-2/151/2023	Beschluss Stand: 30.03.2023 Beschlussvorlage
Ö 24.2	Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes Herrn Peter Weierich
Ö 24.3	Personelle Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 45, gegen: 0	13-2/150/2023	Beschluss Stand: 30.03.2023 Beschlussvorlage
Ö 24.4	Benennung der Vertreter der Stadt Erlangen für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages am 12./13. Juli 2023 in Erlangen Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 46, gegen: 0	13-2/153/2023	Beschluss Stand: 30.03.2023 Beschlussvorlage
Ö 24.5	Gedenkort ehemalige Hupfla: Abbruchkante erhalten; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Grüne/Grüne Liste, der ödp-Fraktion, von FDP, FWG und Klimaliste Nr. 039/2023 vom 28.03.2023 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 30, gegen: 16	13/160/2023	Beschluss Stand: 30.03.2023 Beschlussvorlage Antrag 039/2023
Ö 24.6	Busführerschein - Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke Nr. 037/2023 zum Stadtrat 02/2023 Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)
Ö 25	Anfragen Abstimmung: mit: 0, gegen: 0		Anfrage der Grünen/Grüne Liste: Zukunft des Baukunstbeirates
Ö 26	Verabschiedung des Stadtratsmitgliedes Frau Carla Ober

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr