Sitzung: 30.03.2023 Stadtrat
Zusatz: gegen 18 Uhr
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0
Vorlage: 112/091/2023
Ergebnis/Beschluss:
1. Die
Amtszeit des neu zu wählenden berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für das Referat
VI (Planen und Bauen) wird auf sechs Jahre vom 01. Oktober 2023 bis 30.
September 2029 festgesetzt.
2. Die
Wahlhandlung zur Besetzung des Referates VI soll in der Stadtratssitzung am
30.03.2023 erfolgen.
3. Das
berufsmäßige Stadtratsmitglied wird in Besoldungsgruppe B 3 nach Anlage 1
zum Bayerischen Besoldungsgesetz –
BayBesG eingestuft.
4. Dem berufsmäßigen Stadtratsmitglied wird für die Dauer der Amtszeit eine monatliche Dienstaufwandsentschädigung gewährt. Deren Höhe bestimmt sich nach dem entsprechenden Obergrenzbetrag der Anlage 2 zum Kommunalen Wahlbeamtengesetz – KWBG.
5. Zur
Wahl für das Amt des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für Referat VI wird Herr
Harald Lang, geb. am 05.05.1966, derzeit Leiter des Amtes für strategische
Entwicklung und Konversion der Stadt Bamberg vorgeschlagen.
6. Für die Wahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für das Referat VI wird gemäß Ablaufplan in der Anlage verfahren.
Protokollvermerk:
Herr StR Bazant beantragt, dass die Untergrenze für die Aufwandsentschädigung gewählt wird.
Beschluss des Stadtrates: mit 16 gegen 30 Stimmen abgelehnt
Herr Harald Lang wird mit 38 Stimmen gewählt.