Sitzung
StR/011/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Großer Saal Heinrich-Lades-Halle
Datum
09.12.2021
Zeit
16:15-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 4
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.1
Erster Zwischenstand: Umsetzung der 52 Sofortmaßnahmen für das Klima

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 31/119/2021
Ö 4.2
Korrektur Trinkwasserverbrauch Nachhaltigkeitsbericht Stadt Erlangen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 31/117/2021
Ö 5
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Förderprojekt FSV Erlangen-Bruck

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 52/064/2021
Ö 7
Verwendung der Jahresergebnisse 2013 - 2019 der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 20/024/2021
Ö 8
Mittelbereitstellungen
 
Ö 8.1
Mittelbereitstellung Kreuzungsvereinbarungen nach EKrG, Ausbau ICE-/S-
Bahntrasse Nürnberg-Ebensfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 66/093/2021
Ö 9
Referatsneugliederung ab 01. März 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 11/033/2021
Ö 10
Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung - Änderung der Abfallgebühren 2022 bis 2023

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1

 30/032/2021
Ö 11
Ausstattung von Räumlichkeiten mit Raumluftfilter - Bekämpfung der Auswirkung der Coronapandemie

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1

 51/062/2021
Ö 12
Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 51/063/2021
Ö 13
Investitionskostenförderung für den Neubau einer Kindertageseinrichtung (Spiel- und Lernstube) im Stadtteil Rathenau

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 510/062/2021
Ö 14
Förderung von Waldkindergärten sowie Bedarfsanerkennung für 40 Kindergartenplätze im Waldkindergarten Mooswichtel, Träger Mooswichtel gUG (haftungsbeschränkt)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 510/063/2021
Ö 15
Neubau Technisches Rathaus, Beschluss der Vorentwurfsplanung

Beschluss: vertagt

 242/100/2021
Ö 16
ZGG Erweiterung der Friedrich-Rückert-Schule zur Umsetzung des Ganztagesbetriebs und Ertüchtigung des Bestands zur Barrierefreiheit; Beschluss über die Vorentwurfsplanung

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 242/104/2021
Ö 17
4. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 310 - Jahn-Haagstraße - ; hier: Satzungsgutachten/Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 611/086/2021
Ö 18
1. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 412 - Häuslinger Wegäcker West - mit integriertem Grünordnungsplan; hier: Satzungsgutachten/Satzungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 611/087/2021
Ö 19
Vergabe gastronomischer Verpachtungen und Bewirtung durch die Stadt Erlangen Antragnr. 226/2021 des Nachhaltigkeitsbeirats vom 07.10.2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 31/115/2021
Ö 19.1
Änderung der Geschäftsordnung für den Erlanger Stadtrat;
hier: Vergabebefugnisse und hybride Sitzungen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0

 13/111/2021
Ö 19.2
Änderung im Stadtteilbeirat Anger/Bruck – Berufung eines Ersatzmitgliedes für die Amtszeit vom 01. Januar 2022 bis 30. April 2026

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 13-2/076/2021
Ö 19.3
Verbesserung der Raumsituation am Schulstandort Steigerwaldallee;
Bedarfsnachweis für die Planung und Errichtung von mobilen Einheiten auf dem Schulgelände

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

 40/096/2021
Ö 19.4
Dringlichkeitsantrag Nr. 395/2021 der Erlanger Linke: Sozialtarif für Energiepreise

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 43

395/2021/ERLI-A/047
Ö 20
Anfragen
 
Ö 21
Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters mit Gedenken an die im Jahr 2021 verstorbenen Kolleginnen und Kollegen
 
Ö 22
Schlusswort für den Gesamtstadtrat durch die ödp-Fraktion