SessionNet | Stadtrat - 09.12.2021

Sitzung

StR/011/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Großer Saal Heinrich-Lades-Halle

Datum

09.12.2021

Zeit

16:15-18:15 Uhr

Einladung -öffentlich-

Einladung -Ergänzung-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beratungsergebnisse Stand: 09.12.2021

Mitteilung zur Kenntnis

Anlage 1 Zwischenstand 52 Sofortmaßnahmen

31/119/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beratungsergebnis

Mitteilung zur Kenntnis

31/117/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

52/064/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

Beschluss Stand: 09.12.2021

Beschlussvorlage

20/024/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 09.12.2021

Vorlage Mittelbereitstellung

66/093/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

Beschluss Stand: 09.12.2021

Beschlussvorlage

11/033/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

Beschluss Stand: 09.12.2021

Beschlussvorlage

Anlage 1 Änderungssatzung Abfallgebührensatzung Entwurf 20211020

Anlage 2 2021 10 20 Staedtevergleich Abfallgebühren

30/032/2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1

Beschluss Stand: 09.12.2021

Beschlussvorlage

51/062/2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1

Beschluss Stand: 09.12.2021

Beschlussvorlage

51/063/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

Beschluss Stand: 09.12.2021

Beschlussvorlage

510/062/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

Beschluss Stand: 09.12.2021

Beschlussvorlage

Konzept zur Förderung von Waldkindergärten

510/063/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

Beschluss Stand: 09.12.2021

Beschlussvorlage

Anlage CO2-Bilanz

Anlage Pläne

Tischauflage BWA - Fraktionsantrag 391/2021

242/100/2021

Beschluss: vertagt

Beschluss Stand: 09.12.2021

Beschlussvorlage

szf-Anlage1 Lageplan

szf-Anlage2 Grundriss EG

szf-Anlage3 Grundriss OG

szf-Anlage4 CO2-Bilanz Fensterlüftung

szf-Anlage5 CO2-Bilanz Lüftungsanlage

Tischauflage Stadtrat: Fraktionsantrag 394/2021 Klimaliste

242/104/2021

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

Beschluss Stand: 09.12.2021

Beschlussvorlage

Anlage 1: Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis

Anlage 2: Übersichtslageplan mit Geltungsbereich

Anlage 3: Stand des Bauleitplanverfahrens

611/086/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

Beschluss Stand: 13.01.2022

Beschlussvorlage

Anlage 1 NEU - Tischauflage Stadtrat Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis

Anlage 1: Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis

Anlage 2: Übersichtslageplan mit Geltungsbereich

Anlage 3: Stand des Bauleitplanverfahrens

611/087/2021

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Antrag Nachhaltigkeitsbeirat 226/2021

Beschluss Stand 28 10 2021 Handlungsrichtlinien

31/115/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

Beschluss Stand: 09.12.2021

Beschlussvorlage

Anlage 1 Änderung der Geschäftsordnung für den Erlanger Stadtrat

Anlage 2 synoptische Darstellung Änderung der Vergabebefugnisse

13/111/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0

Beschluss Stand: 09.12.2021

Beschlussvorlage

13-2/076/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

Beschluss Stand: 17.02.2022

Beschlussvorlage

Luftbild - Mönauschule/HHS

40/096/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0

Antrag Nr. 395/2021

395/2021/ERLI-A/047

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 43

SPD: Dringlichkeitsanfrage Feuerwerksverbot

Anfrage ErlangerLinke: 2G Strafe trotz Impfung

Jahresschlussrede 2021 OBM

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr

Ö 4 TexteMitteilungen zur Kenntnis

Ö 4.1 VO3 Dok.TexteErster Zwischenstand: Umsetzung der 52 Sofortmaßnahmen für das Klima

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteKorrektur Trinkwasserverbrauch Nachhaltigkeitsbericht Stadt Erlangen

Ö 5 TexteBericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Ö 6 VO1 Dok.Förderprojekt FSV Erlangen-Bruck

Ö 7 VO2 Dok.TexteVerwendung der Jahresergebnisse 2013 - 2019 der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung und Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung

Ö 8 Mittelbereitstellungen

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteMittelbereitstellung Kreuzungsvereinbarungen nach EKrG, Ausbau ICE-/S-Bahntrasse Nürnberg-Ebensfeld

Ö 9 VO2 Dok.TexteReferatsneugliederung ab 01. März 2022

Ö 10 VO4 Dok.TexteÄnderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung - Änderung der Abfallgebühren 2022 bis 2023

Ö 11 VO2 Dok.TexteAusstattung von Räumlichkeiten mit Raumluftfilter - Bekämpfung der Auswirkung der Coronapandemie

Ö 12 VO2 Dok.TexteBestellung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Ö 13 VO2 Dok.TexteInvestitionskostenförderung für den Neubau einer Kindertageseinrichtung (Spiel- und Lernstube) im Stadtteil Rathenau

Ö 14 VO3 Dok.TexteFörderung von Waldkindergärten sowie Bedarfsanerkennung für 40 Kindergartenplätze im Waldkindergarten Mooswichtel, Träger Mooswichtel gUG (haftungsbeschränkt)

Ö 15 VO5 Dok.TexteNeubau Technisches Rathaus, Beschluss der Vorentwurfsplanung

Ö 16 VO8 Dok.TexteZGG Erweiterung der Friedrich-Rückert-Schule zur Umsetzung des Ganztagesbetriebs und Ertüchtigung des Bestands zur Barrierefreiheit; Beschluss über die Vorentwurfsplanung

Ö 17 VO5 Dok.Texte4. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 310 - Jahn-Haagstraße - ; hier: Satzungsgutachten/Satzungsbeschluss

Ö 18 VO6 Dok.Texte1. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 412 - Häuslinger Wegäcker West - mit integriertem Grünordnungsplan; hier: Satzungsgutachten/Satzungsbeschluss

Ö 19 VO3 Dok.TexteVergabe gastronomischer Verpachtungen und Bewirtung durch die Stadt Erlangen Antragnr. 226/2021 des Nachhaltigkeitsbeirats vom 07.10.2021

Ö 19.1 VO4 Dok.TexteÄnderung der Geschäftsordnung für den Erlanger Stadtrat;hier: Vergabebefugnisse und hybride Sitzungen

Ö 19.2 VO2 Dok.TexteÄnderung im Stadtteilbeirat Anger/Bruck – Berufung eines Ersatzmitgliedes für die Amtszeit vom 01. Januar 2022 bis 30. April 2026

Ö 19.3 VO3 Dok.TexteVerbesserung der Raumsituation am Schulstandort Steigerwaldallee;Bedarfsnachweis für die Planung und Errichtung von mobilen Einheiten auf dem Schulgelände

Ö 19.4 AN1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag Nr. 395/2021 der Erlanger Linke: Sozialtarif für Energiepreise

Ö 20 2 Dok.TexteAnfragen

Ö 21 1 Dok.Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters mit Gedenken an die im Jahr 2021 verstorbenen Kolleginnen und Kollegen

Ö 22 Schlusswort für den Gesamtstadtrat durch die ödp-Fraktion