SessionNet | Stadtrat - 06.12.2018 - 16:30-19:50 Uhr

Sitzung

StR/011/2018

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

06.12.2018

Zeit

16:30-19:50 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 8	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Veranstaltungen Dezember 2018, Januar, Februar, März 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	OBM/014/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 8.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/270/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 8.3	Grün in Erlangen 2018 - Ein Zukunftskonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	EB77/030/2018	Beschlussvorlage 18-11-15 Grün in Erlangen - Ein Zukunftskonzept
Ö 9	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	40. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 4. bis 6. Juni 2019 in Dortmund; Vertreter der Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	13-2/269/2018	Beschluss Stand: 06.12.2018 Beschlussvorlage
Ö 11	Referatsneugliederung ab 01. Januar 2019 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 23	11/158/2018	Beschluss Stand: 06.12.2018 Beschlussvorlage Antrag Nr. 197/2018 Antrag Nr. 201/2019
Ö 12	Änderung der Betriebssatzung für den Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 23	EB77/037/2018	Beschluss Stand: 06.12.2018 Beschlussvorlage
Ö 13	Zukunft Grundschulen und Ganztagsbetreuung - Bedarfsfeststellung und Richtungsbeschluss - Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	IV/054/2018	Beschluss Stand: 06.12.2018 Beschlussvorlage
Ö 14	Erlangen West III: Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung Nr. 6) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	611/260/2018	Beschluss Stand: 06.12.2018 Beschlussvorlage Anlage 1: Aufhebung Lageplan zur Satzung Nr. 6 der Stadt Erlangen über ein besonderes Vorkaufsrecht nach BauGB
Ö 14.1	Friedrich- Sponsel- Halle, Sanierung Flachdach und Fassaden: Anmeldung zum Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, Kultur Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	242/301/2018	Beschluss Stand: 16.01.2019 Beschlussvorlage
Ö 14.2	ÖDP-Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am 6. Dezember 2018: längere Eintragungszeiten, zusätzliche Eintragungsstellen und Informationen durch die Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	202/2018/ödp-A/021	Anlage Antrag Nr. 202/2018
Ö 15	Anfragen Zusatz: Schriftliche Anfrage der Erlanger Linke bezüglich Umgang mit Kunden beim Jobcenter Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0		Anfrage Anlage
Ö 16	Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters mit Gedenken an die im Jahr 2018 verstorbenen Kolleginnen und Kollegen		Jahresschlussrede Oberbürgermeister Dr. Florian Janik
Ö 17	Schlusswort für den Gesamtstadtrat durch die CSU-Fraktion		Schlusswort Jörg Volleth, CSU-Fraktion