Protokollvermerk:

Es werden folgende Anfragen gestellt:

1.    Frau BMin Dr. Preuß beantwortet die schriftliche Anfrage von Herrn StR Pöhlmann und Herrn StR Salzbrunn: Das Gespräch findet morgen statt. Das Ergebnis wird den Fraktionen zugemailt. Bei der nächsten Stadtratssitzung wird es dazu eine schriftliche Mzk geben.

2.    Frau StRin Brandenstein bittet Herrn Weber um Klärung zu den
Baugenossenschaftshäusern gegenüber dem Ohmplatz, da die Wohnungen aus statischen Gründen nicht bewohnbar sind. Herr Weber antwortet, dass für die Statik des Hauses der Eigentümer zuständig ist.

3.    Herr StR Ortega informiert, dass am 12.12 um 14:30 Uhr am Katholischen
Kirchenplatz ein Steinkreuz zur Ehren von Wolfgang Vogel eingeweiht wird. Es wird gebeten dabei ein rotes Halstuch getragen.

4.    Herr StR Dr. Richter fragt, ob die Verwaltung ihm zustimmt, dass Angelegenheiten persönlicher Grundstücksgeschäfte nicht im Stadtrat behandelt werden sollten. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass grundsätzlich Grundstücksangelegenheiten nicht öffentlich zu behandeln sind.

 

5.    Frau StRin Herzberger-Fofana fragt für eine Dame, ob schwerhörige Menschen, die einen Schwerbehindertenpass mit 80% haben, keine weitere Ermäßigungen mit dem Erlangen-Pass und auch den Erlangen-Pass nicht bekommen können. Frau BMin Dr. Preuß antwortet, dass der Erlangen-Pass an bestimmte rechtliche Vorgaben gebunden ist. Sie empfiehlt der Dame zur Erlangen-Pass Stelle zu gehen und sich beraten zu lassen.

6.    Frau StRin Dr. Marenbach fragt, ob in der Reitersbergstraße zwischen Kosbach und Häusling Tempo 30 ausgewiesen werden kann, um die Sicherheit für Fahrradfahrer zu verbessern. Herr Weber sagt eine Klärung zu.