SessionNet | Stadtrat - 28.04.2016

Sitzung

StR/004/2016

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

28.04.2016

Zeit

16:30-19:45 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 8	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Veranstaltungen Mai, Juni und Juli 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/122/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 8.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/124/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 28.04.2016
Ö 8.3	Mandatswechsel im Ausländer- und Integrationsbeirat Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/110/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 8.4	Abschlägige Entscheidung bezüglich der Petition der Stadt Erlangen zu Erstattung der BuT-Kosten hier: Brief des Landtagsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	V/022/2016	Beratungsergebnisse Stand: 28.04.2016 Mitteilung zur Kenntnis Das Schreiben des Bayerischen Landtages vom 7. April 2016 zum Thema „Änderung des BayAGSG; Weiterverteilung der B+T-Bundeserstattungsmittel an die bayerischen Kommunen“
Ö 8.5	"Menschenwürde ist unantastbar" Brief der Aktion Courage Beschluss: zur Kenntnis genommen	V/023/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Schreiben der Aktion Courage Erlangen an den Erlanger Stadtrat
Ö 9	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Kriminal- und Unfallstatistik in Erlangen 2015 Zusatz: Gegen 16:30 Uhr mündlicher Bericht von Herrn Blöchl, Leiter der PI Erlangen-Stadt, ca. 30 Minuten. Beschluss: zur Kenntnis genommen	III/025/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Präsentation 2015
Ö 11	Wettbewerb Zukunftsstadt: Leitbild "Gute Bürgerbeteiligung in Erlangen" Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/109/2016	Beschluss Stand: 11.05.2016 Beschlussvorlage Leitbild Bürgerbeteiligung
Ö 12	Personelle Änderungen der Besetzung des Ältestenrates durch die Grüne Liste Stadtratsfraktion Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0	13-2/123/2016	Beschluss Stand: 28.04.2016 Beschlussvorlage
Ö 13	Neuerstellung des Erlanger Mietspiegels Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1	13/105/2016	Beschluss Stand: 28.04.2016 Beschlussvorlage
Ö 14	Etablierung eines Infopoints und gemeinsamen Arbeitsmarktbüros für Flüchtlinge im Rathaus Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	13/108/2016	Beschluss Stand: 28.04.2016 Beschlussvorlage
Ö 15	Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2017 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	20/153/2016	Beschluss Stand: 28.04.2016 Beschlussvorlage Terminplan HH 2017
Ö 16	Umstrukturierung des Jobcenters Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	11/076/2016	Beschluss Stand: 28.04.2016 Beschlussvorlage Anlage - Fraktionsantrag Nr. 031/2016 der CSU - Stadtratsfraktion
Ö 17	Neubesetzung der Stelle der/des Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	11/078/2016	Beschluss Stand: 28.04.2016 Beschlussvorlage
Ö 18	Weiterentwicklung der Ausländerbehörde; hier: Besetzung der Theke der Willkommensbehörde Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	112/049/2016	Beschluss Stand: 28.04.2016 Beschlussvorlage
Ö 19	Änderung der Satzung für die städtischen Kindertages- einrichtungen und der Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1	30-R/038/2016	Beschluss Stand: 28.04.2016 Beschlussvorlage Satzungsänderung Anlage1 Satzungsänderung Anlage2 Satzungsänderung Synopse Anlage3
Ö 20	Zukunft des Kunstmuseums Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	IV/030/2016	Beschluss Stand: 28.04.2016 Beschlussvorlage
Ö 21	Investitionskostenzuschuss für die evang. Kirchengemeinde Martin Luther; hier: Generalsanierung des Integrativen Kindergartens Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	512/024/2016	Beschluss Stand: 28.04.2016 Beschlussvorlage Bedarfsbeschluss 80-10 April 2015
Ö 22	Freiwillige Bezuschussung an Betriebsträger von Kindertages- einrichtungen; hier: Richtlinien zur Mietkostenbezuschussung und zu Bauunterhaltszuschüssen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	512/026/2016	Beschluss Stand: 28.04.2016 Beschlussvorlage
Ö 23	Festlegung der Miethöhe bei städtischen Objekten, die das GME an Betriebsträger von Kindertageseinrichtungen vermietet Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	241/030/2016	Beschluss Stand: 28.04.2016 Beschlussvorlage
Ö 24	Bebauungsplan Nr. 295 der Stadt Erlangen - Erschließung Uni-Südgelände - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Billigungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 7	611/103/2016	Beschluss Stand: 28.04.2016 Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan mit Geltungsbereich Anlage 2: Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis Anlage 3: Bushaltestellen mit Einzugsbereichen im Uni-Südgelände Anlage 4: Neue Erschließungsstraßen und Parkhäuser im Uni-Südgelände Änderungsantrag der ödp Nr. 037/2016 Änderungsantrag der Erlanger Linke Nr. 038/2016
Ö 25	Panama-papers - Verjährung von Steuernachforderungen verhindern; Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke zum Stadtrat im April 2016 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3	033/2016/ERLI-A/008	Antrag Nr. 033/2016
Ö 25.1	Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion zum Stadtrat am 28. April 2016; hier: Bundesverkehrswegeplan, Ausbau A73 Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	039/2016/CSU-A/012	Antrag 039/2016 Schreiben Stadt Erlangen Bundesverkehrswegeplan
Ö 26	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr